EU-Kommission: Apples niedrige Steuern in Irland sind Staatsbeihilfe
Brüssel sieht Apples niedrige Steuern in Irland als Staatsbeihilfe
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Die EU-Kommission geht davon aus, dass Apple in
Irland jahrelang von unerlaubten Steuervergünstigungen profitiert
hat. Die Brüsseler Wettbewerbshüter nehmen dabei zwei Vereinbarungen
aus den Jahren 1991 und 2007 ins Visier, wie aus veröffentlichten
Unterlagen hervorgeht. Nach Ansicht der Kommission
fielen dabei die Steuerzahlungen von Apples Tochterfirmen in Irland
zu niedrig aus.
In dem Fall könnte es um Milliarden gehen: Sollte die Kommission zu dem Schluss kommen, dass Apple unlautere Beihilfen erhielt, müssten sie zurückgezahlt werden. Aktuell geht es um vorläufige Feststellungen der Kommission in einem laufenden Verfahren.
Die Laufzeit der Vereinbarungen sei ungewöhnlich lang
Brüssel sieht Apples niedrige Steuern in Irland als Staatsbeihilfe
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Am Dienstag wurde zunächst lediglich der ausführliche Brief des
Wettbewerbskommissars Joaquín Almunia an Irland von Juni
veröffentlicht, in dem die Vorwürfe erläutert werden. Die Kommission
ist demnach auch der Ansicht, dass die Vereinbarungen mit Apple eine
ungewöhnlich lange Laufzeit hatten.
Der für Wettbewerbspolitik zuständige Vizepräsident der Kommission, Joaquín Almunia, erklärte: "Angesichts der angespannten Lage der öffentlichen Kassen ist es derzeit besonders wichtig, dass die großen multinationalen Konzerne ihren Steuerbeitrag leisten. Nach den EU-Beihilfevorschriften dürfen die nationalen Behörden keine Maßnahmen ergreifen, die dazu führen würden, dass bestimmte Unternehmen weniger Steuern zahlen als bei einer fairen und nichtdiskriminierenden Anwendung der jeweiligen Steuervorschriften."
Sowohl Irland als auch Apple haben den Vorwurf illegaler Beihilfen wiederholt zurückgewiesen. "Es gab nie irgendeinen Sonder-Deal, es gab nie etwas, was als staatliche Beihilfe ausgelegt werden könnte", sagte Apple-Finanzchef Luca Maestri der "Financial Times". Apple ist schon seit 1980 mit Tochterfirmen in Irland vertreten. Über die Ableger laufen große Teile des internationalen Geschäfts.