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16.05.12

Neuer Euro-Tarif: EU-Kommissarin Kroes warnt vor Verzögerungen

Verspätung in den EU-Gremien würde zu Regulierungslücke führen

EU-Kommissarin Neelie Kroes warnt vor Verzögerungen bei der Verabschiedung der nächsten EU-Roaming-Verordnung. Sollte sich die neue Roaming-Regulierung verspäten, werde es eine Regulierungslücke geben und sich das "Sicherheitsnetz für den Verbraucher" auflösen. Hintergrund: Die derzeitige EU-Roaming-Verordnung endet am 30. Juni 2012.

Die für die Digitale Agenda zuständige Kommissarin und EU-Kommissions-Vizepräsidentin betonte, um die - vor allem in zeitlicher Hinsicht - ambitionierten Ziele zu erreichen, müsse sichergestellt werden, dass es bereits bei der ersten Lesung im EU-Parlament einen Konsens gebe. Kroes zeigte sich indes überzeugt davon, dass es diesen auch geben wird: "Ich begrüße die breite Unterstützung für unsere geplante Maßnahme", betonte sie in ihrer heutigen Rede vor den Abgeordneten des Europäischen Parlaments.

Kommissarin verteidigt ihre Roaming-Pläne

Inhaltlich verteidigte Neelie Kroes ihre Pläne in Bezug auf den künftigen Euro-Tarif. "Die Nutzer möchten faire Konditionen mit angemessenen Preisen - ohne fürchten zu müssen, dass die Telefonrechnung für ihren Urlaub im Ausland mehr kostet als die ganze Reise."

Wie berichtet, soll es ab Juli 2012 auch feste Obergrenzen für die mobile Datennutzung im EU-Ausland geben. In der ersten Stufe soll das Megabyte für deutsche Kunden maximal 1,07 Euro inklusive Mehrwertsteuer kosten. Ab Juli 2013 sollen es noch gut 83 Cent, ab Juli 2014 sogar nur noch knapp 60 Cent pro Megabyte sein. Auch die Maximalpreise für ein- und ausgehende Telefonate im EU-Ausland sowie SMS sollen weiter sinken.

Der geplante neue Euro-Tarif für Verbraucher

Euro-Tarif	seit 01.07.2011	ab 01.07.2012	ab 01.07.2013	ab 01.07.2014
Abgehende Gespräche	41,65 1) (netto: 35)	38,08 (netto: 32)	33,32 (netto: 28)	28,56 (netto: 24)
Ankommende Gespräche	13,09 2) (netto: 11)	13,09 (netto: 11)	11,90 (netto: 10	11,90 (netto: 10)
SMS	13,09 (netto: 11)	11,90 (netto: 10)	11,90 (netto: 10)	11,90 (netto: 10)
Mobile Daten 3)	-	107,1 (netto: 90)	83,3 (netto: 70)	59,5 (netto: 50)
Preise in Cent pro Minute bzw. pro SMS oder MB. 1) Taktung: 30/1;   2) Taktung: 1/1;   3) Abrechnung im 1-kB-Takt

Kroes: Zu tiefe Preisgrenzen sind nicht zielführend

Andererseits warnte die EU-Kommissarin auch davor, nur die Symptome des Grundproblems - nämlich mangelnden Wettbewerb beim Thema Roaming - zu bekämpfen. Es müsse eine Lösung gefunden werden, die echten Wettbewerb befördere. Zwar seien Preisobergrenzen temporär notwendig, diese müssten aber auf dem richtigen Level festgelegt werden. Sie müssten "ein Sicherheitsnetz für die Verbraucher bilden, das noch ausreichende Margen lasse, um die Entwicklung von Wettbewerb zu ermöglichen".

Zu tiefe Preisgrenzen seien nicht effektiv, bekräftigte Kroes. Preisregulierung dürfe effektiven Wettbewerb nicht verhindern - die Vergangenheit habe gezeigt, dass Entgeltgrenzen allein keine vollständige Lösung darstellten.

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Marc Kessler

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