Breitbandausbau: Von schlecht verteilten Fördergeldern

Wie schnell der Internet-Zugang ist, ist von Region zu Region unterschiedlich.
Bild: dpa Drei von vier Haushalten in Thüringen haben Zugang zu schnellem Internet mit mindestens 30 MBit/s. Die Versorgung habe sich trotz der bestehenden Probleme in einigen dünn besiedelten Regionen deutlich verbessert, sagte Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) heute in Erfurt.

Wie schnell der Internet-Zugang ist, ist von Region zu Region unterschiedlich.
Bild: dpa Die Zahl der Haushalte mit Internet-Versorgung von 30 MBit/s sei innerhalb eines Jahres um mehr als 30 Prozent gestiegen. Nach Zahlen seines Ministerium haben in Thüringen derzeit 798 700 Haushalte einen Zugang von 50 MBit/s - fast 80 000 mehr als noch im Oktober 2015. Die CDU-Fraktion warf Tiefensee vor, Thüringen nutze Bundesgelder nicht ausreichend für den Internet-Ausbau.

Ausbau geht voran, ist aber noch nicht abgeschlossen

Der Minister geht davon aus, dass bis 2020 in Thüringen flächendeckend Internetzugänge mit mindesten 30 MBit/s zur Verfügung stehen. Das sei Ziel der Breitbandstrategie des Landes. Seit deren Start 2012 habe allein das Land knapp zehn Million Euro investiert. "Wir sind hervorragend vorangekommen. Trotzdem müssen wir schneller werden", sagte Tiefensee.

In dünn besiedelten Regionen sei der Netzausbau für die Internetanbieter wegen der wenigen Nutzer oft unwirtschaftlich. Um das auszugleichen, stellten Bund und Land Fördermittel zur Verfügung. Allein das Land wolle bis 2020 rund 40 Millionen Euro dafür ausgeben. Beim Antrag auf Bundesgelder seien vor allem die Kreise am Zug. Tiefensee forderte Kommunalpolitiker auf, dem Breitbandausbau hohe Priorität zu geben und Anträge auf Bundesförderung zu stellen.

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann (CDU) berichtete, dass zu Wochenbeginn drei Kommunen in Südthüringen Förderzusagen des Bundes über jeweils 50 000 Euro erhielten. Es handele sich dabei um die Gemeinde Floh-Seligenthal, die Verwaltungsgemeinschaft Hohe Rhön (Kreis Schmalkalden-Meiningen) sowie die Verwaltungsgemeinschaft Feldstein im Kreis Hildburghausen. Die Kommunen könnten sich nun bei der Planung der Projekte Unterstützung holen, erklärte Hauptmann.

Bund stellt Milliarden zur Verfügung

Die CDU-Landtagsfraktion verweist auf 2,7 Milliarden Euro, die der Bund für Breitbandprojekte in Deutschland zur Verfügung stellen wolle. "In Thüringen kommt davon so gut wie nichts an, aber in anderen Ländern dreistellige Millionenbeträge", erklärte der CDU-Wirtschaftspolitiker Mario Voigt. Die Landesregierung hat es seiner Ansicht nach versäumt, die Landkreise so zu beraten, dass sie Geld aus dem Fördertopf des Bundes bekommen.

Es sei ein Armutszeugnis, dass die Landesregierung erst jetzt aufwache und das Breitband-Kompetenzzentrum so ausstatte, dass es die Kommunen besser unterstützen können, so Voigt. Tiefensee verwies auf den hohen Beratungsbedarf angesichts der kleinteiligen Strukturen in Thüringen mit 17 Kreisen und sechs kreisfreien Städten.