mobil.teltarif.de
Suche Desktop-Version
Menü
16.03.2019 - 11:34
Patentstreit

Erfolg: Qualcomm gewinnt ein Patentverfahren gegen Apple

Es geht um "ein" Verfahren in den USA

Der Chip­kon­zern Qual­comm hat in seinem welt­weiten Patent­streit mit Apple ein Verfahren in den USA gewonnen. Geschwo­rene in Kali­for­nien kamen zu dem Schluss, dass Apple drei Patente von Qual­comm verletzt habe, und spra­chen dem Chip­kon­zern rund 31,6 Millionen Dollar zu, wie aus Gerichts­un­ter­lagen hervor­geht.

Ein Betrag in dieser Höhe ist für beide Seiten finan­ziell irrele­vant. Aber Qual­comm ging es in diesem Fall auch um eine grund­sätz­liche Fest­stel­lung einer Patent­ver­let­zung durch Apple.

Mitte April geht es weiter

Qualcomm gewinnt gegen Apple ein Patentverfahren in den USA

Qualcomm gewinnt gegen Apple ein Patentverfahren in den USA
picture alliance/Shawn Thew/EPA FILE/dpa

Die drei Patente, die Qual­comm aus seinem Port­folio heraus­ge­pickt hatte, beschreiben Tech­no­lo­gien zur schnellen Verbin­dung eines Smart­phones mit dem Internet, zum Zusam­men­spiel von Haupt­pro­zessor und Funk­chip sowie zur Grafik-Verar­bei­tung. Qual­comm ist vor allem bekannt als Anbieter von Prozes­soren und Funk­chips, bean­sprucht aber auch die Erfin­dung vieler anderer Tech­no­lo­gien in Smart­phones für sich.

Mitte April beginnt in Kali­for­nien der Prozess zu einer Klage von Apple gegen Qual­comm, bei dem es um Milli­ar­den­be­träge gehen kann. Der Streit begann, als Apple Qual­comm 2017 mit dem Vorwurf verklagte, der Chip­kon­zern verlange zu hohe Gebühren für die Nutzung seiner Patente. Apple argu­men­tiert, da der Chip­kon­zern keinen Fest­preis, sondern einen Anteil vom Verkaufs­preis der Geräte haben wolle, versuche er auf unge­recht­fer­tigte Weise von Apples eigenen Inno­va­tionen zu profi­tieren. Auch Apples Auftrags­fer­tiger schlossen sich dem Verfahren an. Qual­comm bekommt seitdem kein Geld mehr von den iPhone-Produ­zenten.

Qual­comm wirft Apple im Gegenzug in mehreren Ländern die Verlet­zung diverser Patente vor. In Deutsch­land erzielte Qual­comm ein Verkaufs­verbot für mehrere ältere iPhone-Modelle mit Chips des Konkur­renten Intel. Apple stoppte zeit­weise ihren Verkauf, brachte sie aber wieder mit Chips von Qual­comm in den Handel zurück.

Auch die US-Wett­be­werbs­auf­sicht FTC wirft Qual­comm unfairen Wett­be­werb vor, weil der Konzern Chip­deals an grund­sätz­liche Lizenz­ver­ein­ba­rungen für seine Patente geknüpft habe. Qual­comm weist die Anschul­di­gungen zurück. Der Fall wurde bereits im Januar verhan­delt, die Entschei­dung der Rich­terin steht noch aus.

Im Mann­heimer Patent-Prozess hatte Qual­comm eine Nieder­lage gegen Apple hinnehmen müssen. Mehr dazu lesen Sie in einer weiteren Meldung.


Mehr zum Thema Qualcomm

dpa /

[Newsübersicht] RSS [Newsversand]