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29.11.2019 - 16:36
Serviceminister

Digitalminister Scheuer: 37 Milliarden für Netzausbau

Gelder werden zu langsam abgerufen

800 Gäste in den komplett ausver­kauften Bolle-Sälen in Berlin: Der Bundes­verband Breit­band­kommu­nika­tion BREKO feierte sein 20-jähriges Jubliäum mit illus­tren Gästen. Unter dem Motto "Von Kilobit zu Gigabit" freute sich Präsi­dent Norbert Westfal, dass auch die Banken und Private Equity Unter­nehmen "uns entdeckt haben, denn wir sind die Glas­faser­bauer und Glas­faser­betreiber.“

Digi­talmi­nister Scheuer: Wir waren vorbe­reitet

Digitalminister Andreas Scheuer kam mit offenen Armen: Es gilt 37 Milliarden Euro für den Netzausbau zu verteilen.

Digitalminister Andreas Scheuer kam mit offenen Armen: Es gilt 37 Milliarden Euro für den Netzausbau zu verteilen.
Foto: Henning Gajek / teltarif.de

Grund für den Bundes­minister für Verkehr und digi­tale Infra­struktur, Andreas Scheuer, in seinem Gruß­wort auf den 31. Dezember 1999 zurück­zubli­cken, als es um die Frage ging, ob man ins 19. Jahr­hundert zurück­kata­pultiert würde. Bekannt­lich passierte nichts, denn "wir waren auf den Tag vorbe­reitet".

Fast 37 Milli­arden Euro stehen bereit

Das sieht Scheuer als "Symbol für entschlos­senes Handeln. Ja wir haben viele Baustellen, in der Digi­tali­sierung hängen wir nach.“ Es gelte, gewal­tige Poten­ziale zu heben. Viele Bürge­rinnen und Bürger hätten Bedenken. Scheuer sieht sich als „Botschafter des Fort­schritts und Leiter des größten Inno­vations- und Service­minis­teriums. Wir müssen wieder begeis­tern, von guten Dingen spre­chen, Entwick­lungen offensiv nehmen. Wir haben gesehen, dass sich die Welt massiv verän­dern wird. Für den Netz­ausbau haben wir Geld, in 2019 stehen 17 Milli­arden und in 2020 stehen 19,5 Milli­arden Euro für Inves­titionen bereit."

Aber: "Wir haben das Problem, dass Mittel nicht abfließen. Mein Minis­terium hat die Kommunen schon ange­schrieben, dass sie diese Gelder abrufen." Aktuell 34 Prozent der Menschen hätten Zugriff auf einen giga­bit­fähigen Anschluss, der BREKO habe in der Vergan­genheit mitge­holfen, den Ausbau voran­zubringen.

Deutsch­land setzt Stan­dards

Wenn künftig Maschinen welt­weit kommu­nizieren, werde ein deut­scher Stan­dard zum Einsatz kommen. Von der Größe sei Deutsch­land welt­weit gesehen "verdammt klein", aber "wir sind Export-, Logistik-, und Reise-Welmeister“. "Natür­lich brau­chen wir Glas­faser", bekräf­tigte Scheuer, der auch auf alter­native Verle­gever­fahren und den Ober­leitungs­ausbau im länd­licher Bereich verwies. Drin­gend gebraucht würden Bauun­ternehmen mit freier Kapa­zität.

Am Minister soll es nicht schei­tern

Ina Karabasz, Redakteurin beim Handelsblatt interviewte Digitalminister Scheuer.

Ina Karabasz, Redakteurin beim Handelsblatt interviewte Digitalminister Scheuer.
Foto: Henning Gajek / teltarif.de

Der Glas­faser­ausbau werde nicht am Minister und nicht an den Beamten schei­tern. Anträge für die Programme könnten schon nach zwei Monaten "erst­beschieden" werden, die Bagger könnte nach 1,5 Jahren rollen. Es gäbe ein weiteres Förder­programm für graue Flecken, nur Gebiete die inner­halb der letzten drei Jahren schon ausge­baut wurden, werden solange nicht neu geför­dert, um die Inves­titionen zu schützen. in den 5G-Pilot­regionen solle der Glas­faser­ausbau mit dem 5G-Rollout abge­stimmt werden.

Die Netz­betreiber hätten Ausbau­verpflich­tungen für Mobil­funk, nur die Geneh­migungen für Sende­masten dauern in Deutsch­land im Schnitt 18 Monate. Scheuer kriti­sierte, "die Leute wollen Netz, aber die Sende­masten nicht." Dabei sei jeder inves­tierte Cent in den Netz­ausbau gut ange­legt, die Jugend habe neue Ansprüche an das Netz.

Kein 5G ohne Glas­faser und 4G

Scheuer stellte klar: "Ohne 4G und ohne Glas­faser wird es kein 5G geben. Er wünscht sich, dass die Bürger Ja zu 5G sagen. Er werde Bundes­liegen­schaften für Glas­faser und Sende­infra­struktur zur Verfü­gung stellen, die Infor­mations- und Planungs­tools des Minis­teriums sollen nutzbar sein.

Scheuer hat bemerkt, dass viele in der Gesell­schaft unzu­frieden seien. Wir stehen vor einem Umbruch in unge­ahntem Ausmaß. Jobs fallen weg, neue Jobs würden entstehen, beispiels­weise beim Auto­mobil. In seinem Wahl­kreis baut eine Spezi­alfirma alte Diesel­busse auf Elektro um. Neben guten Hand­werkern würden IT Spezia­listen gebraucht. Die neue Technik enthalte auch Spar­poten­zial: Seine BlockChain-Stra­tegie könne 21,5 Milli­arden einsparen. Dafür ist aber 5G notwendig, Produk­tion und Logistik brau­chen 4G/5G und Glas­faser.

Der BREKO über­reichte dem Minister eine Glas­faser­prämie als Voucher, um damit symbo­lisch die Förde­rung des Glas­faser­ausbaus voran­zubringen.

In einem weiteren Artikel werden wir beleuchten, was BNetzA-Präsi­dent Homann, Bundes­kartell­amts­präsi­dent Mundt und Telekom Chef Dirk Wössener zu dem Thema zu sagen hatten.


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