Digitalminister Scheuer: 37 Milliarden für Netzausbau
Digitalminister Andreas Scheuer kam mit offenen Armen: Es gilt 37 Milliarden Euro für den Netzausbau zu verteilen.
Foto: Henning Gajek / teltarif.de
800 Gäste in den komplett ausverkauften Bolle-Sälen in Berlin: Der Bundesverband Breitbandkommunikation BREKO feierte
sein 20-jähriges Jubliäum mit illustren Gästen. Unter dem Motto "Von Kilobit zu Gigabit" freute sich Präsident Norbert
Westfal, dass auch die Banken und Private Equity Unternehmen "uns entdeckt haben, denn wir sind die Glasfaserbauer und
Glasfaserbetreiber.“
Digitalminister Scheuer: Wir waren vorbereitet
Digitalminister Andreas Scheuer kam mit offenen Armen: Es gilt 37 Milliarden Euro für den Netzausbau zu verteilen.
Foto: Henning Gajek / teltarif.de
Grund für den Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Andreas Scheuer, in seinem Grußwort auf den
31. Dezember 1999 zurückzublicken, als es um die Frage ging, ob man ins 19. Jahrhundert zurückkatapultiert würde.
Bekanntlich passierte nichts, denn "wir waren auf den Tag vorbereitet".
Fast 37 Milliarden Euro stehen bereit
Das sieht Scheuer als "Symbol für entschlossenes Handeln. Ja wir haben viele Baustellen, in der Digitalisierung hängen wir nach.“ Es gelte, gewaltige Potenziale zu heben. Viele Bürgerinnen und Bürger hätten Bedenken. Scheuer sieht sich als „Botschafter des Fortschritts und Leiter des größten Innovations- und Serviceministeriums. Wir müssen wieder begeistern, von guten Dingen sprechen, Entwicklungen offensiv nehmen. Wir haben gesehen, dass sich die Welt massiv verändern wird. Für den Netzausbau haben wir Geld, in 2019 stehen 17 Milliarden und in 2020 stehen 19,5 Milliarden Euro für Investitionen bereit."
Aber: "Wir haben das Problem, dass Mittel nicht abfließen. Mein Ministerium hat die Kommunen schon angeschrieben, dass sie diese Gelder abrufen." Aktuell 34 Prozent der Menschen hätten Zugriff auf einen gigabitfähigen Anschluss, der BREKO habe in der Vergangenheit mitgeholfen, den Ausbau voranzubringen.
Deutschland setzt Standards
Wenn künftig Maschinen weltweit kommunizieren, werde ein deutscher Standard zum Einsatz kommen. Von der Größe sei Deutschland weltweit gesehen "verdammt klein", aber "wir sind Export-, Logistik-, und Reise-Welmeister“. "Natürlich brauchen wir Glasfaser", bekräftigte Scheuer, der auch auf alternative Verlegeverfahren und den Oberleitungsausbau im ländlicher Bereich verwies. Dringend gebraucht würden Bauunternehmen mit freier Kapazität.
Am Minister soll es nicht scheitern
Ina Karabasz, Redakteurin beim Handelsblatt interviewte Digitalminister Scheuer.
Foto: Henning Gajek / teltarif.de
Der Glasfaserausbau werde nicht am Minister und nicht an den Beamten scheitern. Anträge für die Programme könnten
schon nach zwei Monaten "erstbeschieden" werden, die Bagger könnte nach 1,5 Jahren rollen. Es gäbe ein weiteres
Förderprogramm für graue Flecken, nur Gebiete die innerhalb der letzten drei Jahren schon ausgebaut wurden, werden
solange nicht neu gefördert, um die Investitionen zu schützen. in den 5G-Pilotregionen solle der Glasfaserausbau
mit dem 5G-Rollout abgestimmt werden.
Die Netzbetreiber hätten Ausbauverpflichtungen für Mobilfunk, nur die Genehmigungen für Sendemasten dauern in Deutschland im Schnitt 18 Monate. Scheuer kritisierte, "die Leute wollen Netz, aber die Sendemasten nicht." Dabei sei jeder investierte Cent in den Netzausbau gut angelegt, die Jugend habe neue Ansprüche an das Netz.
Kein 5G ohne Glasfaser und 4G
Scheuer stellte klar: "Ohne 4G und ohne Glasfaser wird es kein 5G geben. Er wünscht sich, dass die Bürger Ja zu 5G sagen. Er werde Bundesliegenschaften für Glasfaser und Sendeinfrastruktur zur Verfügung stellen, die Informations- und Planungstools des Ministeriums sollen nutzbar sein.
Scheuer hat bemerkt, dass viele in der Gesellschaft unzufrieden seien. Wir stehen vor einem Umbruch in ungeahntem Ausmaß. Jobs fallen weg, neue Jobs würden entstehen, beispielsweise beim Automobil. In seinem Wahlkreis baut eine Spezialfirma alte Dieselbusse auf Elektro um. Neben guten Handwerkern würden IT Spezialisten gebraucht. Die neue Technik enthalte auch Sparpotenzial: Seine BlockChain-Strategie könne 21,5 Milliarden einsparen. Dafür ist aber 5G notwendig, Produktion und Logistik brauchen 4G/5G und Glasfaser.
Der BREKO überreichte dem Minister eine Glasfaserprämie als Voucher, um damit symbolisch die Förderung des Glasfaserausbaus voranzubringen.
In einem weiteren Artikel werden wir beleuchten, was BNetzA-Präsident Homann, Bundeskartellamtspräsident Mundt und Telekom Chef Dirk Wössener zu dem Thema zu sagen hatten.