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24.09.2018 - 18:10
Ernst nehmen

BNetzA nimmt Wünsche der Politik bei 5G „sehr ernst“

Besseres Netz bei erträglichen Gesamtkosten

Der Beirat der Bundesnetzagentur hat sich heute mit der geplanten Versteigerung der Frequenzen für den neuen Mobilfunkstandard 5G befasst. Im Nachhinein wurden die Beteiligten zu ihrer Meinung durch die deutsche Presseagentur (dpa) befragt. „Wir nehmen die Wünsche des Beirats sehr ernst und beziehen sie umfassend in unsere Entscheidungsfindung ein“, sagte der Präsident der Bundesnetzagentur, Jochen Homann, nach der heutigen Sitzung. In dem 32-köpfigen Gremium sitzen je zur Hälfte Bundestagsabgeordnete und Vertreter aller Bundesländer. Ein Vetorecht hat der Beirat aber nicht.

Alle haben etwas zu kritisieren

Im Beirat der Bundesnetzagentur wurden heute die Argumente ausgetauscht.

Im Beirat der Bundesnetzagentur wurden heute die Argumente ausgetauscht.
Foto: Picture Alliance / dpa

Teile der Wirtschaft, der Politik und der Kommunen bemängelten mehrfach, dass die Netzagentur keine lückenlose Versorgung vorschreiben will. Der ländliche Raum dürfe beim Ausbau der neuen Mobilfunknetze nicht abgehängt werden, forderte der Deutsche Landkreistag.

Auch die drei deutschen Mobilfunkanbieter, nämlichTelekom, Vodafone und Telefónica sind nicht zufrieden. Sie verlangen mehr Investitionssicherheit bei den Bedingungen und nicht andauernde Veränderungen, die eine Kalkulation fast unmöglich machen.

Von daher könnte man vermuten, dass die Bundesnetzagentur die "goldene Mitte" getroffen haben könnte.

100 MBit/s für 98 Prozent

Nach dem Entwurf der Vergabebedingungen müssen die Netzbetreiber bis Ende 2022 mindestens 98 Prozent der Haushalte in Deutschland mit einer Datengeschwindigkeit von mindestens 100 Megabit pro Sekunde im Download versorgen. Wie das genau gemessen und überprüft werden soll, ist unter Experten noch umstritten. Bei den verbleibenden zwei Prozent handelt es um Haushalte in schwer zugänglichen Gebieten, meist im ländlichen Raum, wo sich der Ausbau für die Konzerne kaum rechnet.

Netzagentur-Chef Homann hatte bei der Veröffentlichung des Entwurfs gesagt, seine Behörde gehe mit ihren „Versorgungsauflagen an die Grenze des wirtschaftlich Zumutbaren und rechtlich Möglichen“. Ab sofort können sich die Mobilfunkunternehmen und andere Markteilnehmer zu dem Entwurf äußern. Nach der nächsten Sitzung des Beirats am 26. November will die Präsidentenkammer der Netzagentur die endgültige Entscheidung treffen.

Welche Folgen ein 98-prozentiger Netzausbau in Deutschland rechnerisch haben würde, hat Kai Petzke in seinem Editorial untersucht.


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mit Material von dpa

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