Bund soll beim Ausbau von DAB+ auf Landesebene helfen
DAB+: Baden-Württemberg ruft nach staatlichen Fördermitteln
Foto: VQ
Anders als Niedersachsen will Baden-Württemberg am terrestrischen Digitalradio festhalten und DAB+ sogar noch ausbauen. Das geht aus dem Abschlussbericht zum Runden Tisch Medienzukunft Baden-Württemberg der Landesregierung hervor.
UKW funktioniert noch zu gut
DAB+: Baden-Württemberg ruft nach staatlichen Fördermitteln
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Dabei wurde allerdings auch klar, dass ein Ersatz von UKW durch DAB+ noch in weiter Ferne ist. Es bestand Einigkeit bei den Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Einzeltischs Hörfunk, dass die momentanen Strukturen der UKW-Verbreitung funktionierten und daran bis auf weiteres nichts geändert werden solle. Erst bei 90 Prozent Nutzungsanteil in der Bevölkerung komme eine Migration von UKW zu DAB+ in Betracht. Irgendwann müsse allerdings ein Zielkorridor gefunden werden, der dies einleitet. Die Doppelfinanzierung UKW und DAB+ könne nicht ewig beibehalten werden. Der Südwestrundfunk SWR wünsche sich hier ein schnelles Ende der Doppelfinanzierung und eine mit allen Beteiligten gemeinsam festgelegte Strategie für ein Ausstiegsszenario.
Der SWR wünsche sich seitens der Landesregierung zudem das Signal, dass ein Interesse am Ausbau von DAB+ und an Kooperationen vonseiten des privaten Rundfunks bestehe. Über den Ausbau und die Entwicklung von DAB+ in Baden-Württemberg seien der Südwestrundfunk und die Landesanstalt für Kommunikation im fortwährenden Austausch. Überlegungen zur Kooperation privater Rundfunkanbieter und des Südwestrundfunks im Bereich der Nutzung der DAB+-Infrastruktur wurden als grundsätzlich sinnvoll erachtet, um Synergieeffekte zu erzielen.
Förderung unzureichend
Die derzeitige Förderung der DAB+-Infrastruktur sei allerdings unzureichend. Der Bund solle hier größere Verantwortung übernehmen. Es wird darauf hingewiesen, dass die Mittel der Landesanstalt für Kommunikation zur Förderung von DAB+ nahezu ausgeschöpft seien. Die für Baden-Württemberg erforderlichen Mittel zum flächendeckenden Ausbau der DAB+-Infrastruktur beliefen sich auf viele Millionen Euro. Selbst die ausschließliche Verwendung des Vorwegabzugs würde hierfür nicht ausreichen.
Auf der Grundlage des Abschlussberichts wird schließlich eine Bewertung der Ergebnisse des Runden Tisches durch die Landesregierung erfolgen. Nachdem der Runde Tisch darauf ausgerichtet ist, vielfältige Anregungen zusammenzutragen, wird sodann eine vertiefte Auseinandersetzung mit einzelnen Vorschlägen und deren möglichen Umsetzung erforderlich werden. Die Ergebnisse des Runden Tisches Medienzukunft sollen unter anderem auch Eingang in die Überlegungen zur Anpassung des Medienrechts in Baden-Württemberg und in die weitere medienpolitische Arbeit des Staatsministeriums finden.