Geht ja schon wieder schön los

23.01.2020 11:47 - Gestartet von Achimo

Antwort auf "Was soll den bitte Hassrede sein"
Seit Jahren steigern sich Anonyme (oder auch nicht anonyme) "Social" Media-Nutzer gegenseitig hoch und überbieten sich gegenseitig mit Texten, die herabwürdigend und unanständig sind. Halbwahrheiten und unbelegte Andeutungen sind dabei gerne verwendete Verstärker.

Gefühle werden natürlich nicht bestraft, aber undifferenziert induzierte Aufrufe zur Gewalt oder Drohungen gegen Menschen oder Gruppen mit anderer Meinung.
Wenn Phobien zu "Gefühlen" umgedeutet werden und dies in echten Hass gegen Menschen, die diese Ängste offensichtlich nicht haben, umschlägt, dann muss man sich in ärztliche Behandlung begeben.

Fragen Sie einfach Kommunalpolitiker - also Menschen die sich im wirklichen Leben für andere tatkräftig einsetzen - ob sie eine Vorstellung von Hasskommentaren haben und ob sie Ihnen Beispiele nennen würden.

Dann können sich poppelhase, Torch, Plattfuss und Sven vielleicht auch wieder von der unterschwelligen Verdächtigung "derer da oben" etwas lösen.

Wenn jeder, der glaubt zu irgendwas einen "harschen" Beitrag leisten zu müssen, diesen erst einmal mit echtem Stift zu echtem Papier brächte, dieses dann in einen echten Umschlag mit Adressat und echter Briefmarke zum Briefkasten trüge, dann wären wir wieder bei einer Kommentarkultur die diese Bezeichnung auch verdiente.

Wie leicht ist sich dank des Internets doch ereifert und eskaliert! DAS regt mich auf und deshalb unterstütze ich jeden Versuch, hier wieder Anstand und Würde hinein zu bringen. Und das hat erst einmal nicht das Geringste mit Zensur oder "links" und "rechts" zu tun.

Achimo

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[1] holtfreter antwortet auf Achimo

23.01.2020 12:23

Benutzer Achimo schrieb:

Gefühle werden natürlich nicht bestraft, aber undifferenziert induzierte Aufrufe zur Gewalt oder Drohungen gegen Menschen oder Gruppen mit anderer Meinung.

Eben, und für letzteres ist die Polizei zuständig. Die Meldestellen sollen den Bereich des sagbaren einschränken, wie das erste Beispiel im Bild des obigen Beitrag zeigt:

"Refugees not welcome!!!!!!!!"

Das ist die Zielrichtung der Meldestelle, nicht etwa Pöbeleien allgemein. Dabei ist es nicht nur legal sondern auch legitim, Flüchtlinge oder Migranten, die verschleiernd Flüchtlinge genannt werden, nicht willkommen zu heißen.

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[1.1] Achimo antwortet auf holtfreter

23.01.2020 13:39

Es geht doch einerseits um strafrechtlich Relevantes:
"Kooperationspartner der Justiz leiten Hinweise ohne Umwege an die Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt/Main weiter."

...und andererseits um doch Unanständiges:
Ein wichtiges Element des Meldesystems ist die Kooperation mit nichtbehördlichen Akteuren. Diese Organisationen können bei nicht-strafrechtlich relevanten Meldungen selbst aktiv werden oder Rat für den Umgang mit diesen Meldungen geben."

Weitere Infos:
https://hessengegenhetze.de/

Falls jemand hierdurch tatsächlich die Meinungsäußerungsfreiheit gefährdet sieht, sollte er vielleicht mal einen Abgleich seines Begriffes von Meinungsäußerungsfreiheit und dem allgemeingültigen Begriff hierzu durchführen:
https://de.wikipedia.org/wiki/Meinungsfreiheit

Und hier für all jene denen der Sinn für Humor noch nicht abhanden gekommen ist:
https://www.titanic-magazin.de/postkarten/karte/endlich-auf-einen-blick-alles-was-man-heute-noch-sagen-darf-122019-32613/

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[1.1.1] holtfreter antwortet auf Achimo

23.01.2020 14:54

einmal geändert am 23.01.2020 14:58

Benutzer Achimo schrieb:

So weit, so überflüssig. Dafür haben wir genügend staatliche Polizeiwachen. Sogar im Netz mehrfach. Beispiel:
https://onlinewache.polizei.hessen.de/ow/Onlinewache

...und andererseits um doch Unanständiges: Ein wichtiges Element des Meldesystems ist die Kooperation mit nichtbehördlichen Akteuren. Diese Organisationen können bei nicht-strafrechtlich relevanten Meldungen selbst aktiv werden

Z.B. in dem der Arbeitgeber informiert wird? Durch so Leute wie Stasi-Kahane? Oder in dem nicht-strafbare, also legale Äußerungen gelöscht werden? Es wird gefährlich, wenn "nichtbehördlichen Akteure" vom Staat Aufgaben zugewiesen werden, die der Staat selbst aus sehr guten Gründen nicht wahrnehmen darf, hier: Einschränkung des sagbaren.

Ich gebe dir ein historisches Beispiel, wie ein Staat seinen Handlungsspielraum an der Justiz vorbei erweitert hat: Zumindest die ersten KZ wurden in D errichtet, weil sich die Richter, die sich mehrheitlich noch den rechtsstaatlichen Prinzipien der Weimarer Republik verpflichtet fühlten, weigerten, jemanden ins Gefängnis zu stecken, der nicht gegen ein Gesetz verstoßen hat. In's KZ kam man dann ohne Beteiligung eines Richters.

Übertrieben? Aber heißt es nicht immer, wie müssen den Anfängen wehren? Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz sind wir über den Anfang schon hinaus.

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[1.1.1.1] Achimo antwortet auf holtfreter

23.01.2020 16:05

Sehen Sie, unser beider Argumente gehen völlig aneinander vorbei. Sie reden von B und ich von A.
Im Artikel geht es um Möglichkeiten wie der Hetze im Netz (meist von rechts, aber sicher auch von links) etwas entgegen gesetzt werden kann. Dass irgend etwas dagegen unternommen werden muss, darin sind wir uns hoffentlich einig. Und genau darum geht es.

Wenn Sie bessere Vorschläge haben, wie man normale und engagierte Bürger vor hirnlosen Beschimpfungen und Schlimmerem beschützen kann, bitte gerne heraus damit. Denn die Verrohung im Netz ist eine traurige Tatsache ind zu nichts nütze. Wirklich zu gar nichts.

Wenn Sie KZs oder Arbeitgeber in diese Diskussion hinein bringen, haben Sie vielleicht aus den Augen verloren, dass es um andere Äußerungen als eine andere Meinung geht. Nämlich um Beschimpfungen und Bedrohung. Und die wollen Sie doch auch nicht, oder.

Dieser Thread ermüdet mich.

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[1.1.1.1.1] holtfreter antwortet auf Achimo

23.01.2020 17:11

Benutzer Achimo schrieb:

Sehen Sie, unser beider Argumente gehen völlig aneinander vorbei. Sie reden von B und ich von A.

Mein Eindruck ist, Sie vermischen strafbares mit legalem.

Im Artikel geht es um Möglichkeiten wie der Hetze im Netz (...) etwas entgegen gesetzt werden kann.

Eben nicht. Im Artikel bzw. bei der Meldestelle geht es um "Hass *und* Hetze". Während das eine eine menschliche, nicht justiziable Emotion ist, ist das andere ggf. eine Straftat.

Dass irgend etwas dagegen unternommen werden muss, darin sind wir uns hoffentlich einig.

Ich sehe keinen Bedarf für neue Gesetze und Institutionen, so sehr ich die kontroverse aber respektvolle Diskussion schätze.

Wenn Sie bessere Vorschläge haben, wie man normale und engagierte Bürger vor hirnlosen Beschimpfungen und Schlimmerem beschützen kann, bitte gerne heraus damit.

Oberhalb der Schwelle der Strafbarkeit: Anzeige bei der Polizei, nicht bei ominösen Meldeportalen. Die Staatsanwaltschaft wird es verfolgen oder auf den Privatklageweg verweisen, wenn das unsere Rechtsordnung so vorsieht. Dann muss man entweder zu Gericht gehen oder die Sache vergessen.

Unterhalb der Schwelle der Strafbarkeit: Filtern (daher bevorzuge ich das Usenet, da filtere ICH!), ein dickes Fell, nicht darauf einsteigen und selbst immer höflich bleiben. Alles darüber hinaus gefährdet die Meinungsfreiheit, wie ich hoffentlich deutlich machen konnte.

Dieser Thread ermüdet mich.

Niemand zwingt Sie.

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