Benutzer poppelhase schrieb:
Einerseits : Gut so Andererseits: wer und wie will bewerten, was "Hass Kommentare" sind ?
Das wird in guter deutscher Tradition nach dem sog. "Gesunden Volksempfinden" ermittelt... hat immerhin schon mal 13 Jahre lang erstaunlich effizient funktioniert!
Im Ernst: hier liegt - neben vielen anderen Problemen - die eigentliche Gefahr. Grenzen der/zur Strafbarkeit müssen immer absolut trennscharf und verständlich sein, das sich hier etablierende "Gesinnungsstrafrecht" erreicht dies nie.