Huawei: US-Provider sollen auch LTE-Technik ersetzen
Huawei hat sich bei 5G viele Patente gesichert, auch bei Chips.
Bild: picture alliance/Ou Dongqu/XinHua/dpa
Neuer Ärger für Huawei: dem Telekommunikationsausrüster droht jetzt ein kompletter Rauswurf aus den USA. Seit Anfang voriger Woche sind zwei fast identische Gesetzesentwürfe auf dem Weg durch den Senat, die das Aus für praktisch jegliche Handelsbeziehungen von Huawei mit Unternehmen in den USA bedeuten würden. Wie der ORF berichtet, soll Huawei nicht nur vom Markt für 5G-Equipment ausgeschlossen werden, auch bereits in den USA eingesetztes LTE Equipment soll wieder ausgebaut und durch Produkte anderer Anbieter ersetzt werden. Dazu sollen eigens zwei mit je 700 Mio. US-Dollar dotierte Fonds zur „Sicherung der Lieferkette“ eingerichtet werden. Er soll dazu dienen, vor allem kleinere Anbieter zu unterstützen die besonders viel des gegenüber der Konkurrenz um bis 40 Prozent günstigeren Equipments von Huawei einsetzen.
Gesetzentwurf geht eigentlich gegen Trump
Huawei hat sich bei 5G viele Patente gesichert, auch bei Chips.
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Die Initiative geht von sechs Senatoren beider Parteien aus, darunter auch Marco Rubio von den Republikanern und Mark Warner von den Demokraten. Ziel ist es, Donald Trump eine Trumpfkarte aus der Hand zu nehmen, die er im Handelskrieg geben China ausspielen könnte. Anders als das Dekret, das Trump im Mai erlassen hatte, kann das Gesetz von Trump nicht so einfach wieder aufgehoben werden. Trump braucht dann die Zustimmung beider Häuser.
Der Gesetzentwurf richtet sich explizit gegen Huawei (und Zhongxing Telecom Equipment Technology, besser bekannt als ZTE). US-Firmen wird dabei nicht nur untersagt Geschäftsbeziehungen zu den beiden Unternehmen in Sachen 5G zu unterhalten, auch Smartphones, Cloud-Services und Carrier-Dienste sind mit Inkrafttreten der Gesetzesvorlage tabu. Betroffen sind alle Unternehmen, die 5G-Komponenten herstellen und in China niedergelassen sind – falls sie für chinesische Firmen produzieren.
US-Firmen dürfen weiter in China fertigen lassen
Dabei schreibt der Text auch Ausnahmen fest, etwa Unternehmen, die über Tochterfirmen in China fertigen lassen. Darunter fällt beispielsweise auch Qualcomm, ein Unternehmen, das als US-Mobilfunkzulieferer immer noch eine große Rolle spielt. Der Technologiekonzern hat keine eigenen Fertigungsstätten, sondern verdient sein Geld vor allem auch über Lizenzeinnahmen. Dabei zeigt sich der Konzern bisweilen wenig zimperlich und gerät in das Fadenkreuz der Wettbewerbshüter. So kam erst kürzlich eine kalifornische Richterin zu dem Schluss, dass Qualcomm den Wettbewerb behindert und eine marktbeherrschende Position missbraucht habe und stellte den Konzern sieben Jahre unter die Aufsicht der FTC, der US-Behörde die sich um Wettbewerb und Verbraucherschutz kümmert. teltarif.de berichtete.