Apple vs. Samsung: US-Gericht kippt Urteil
Apple vs. Samsung: Die unendliche Geschichte geht weiter.
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Apple muss sich darauf einstellen, dass die
Schadensersatz-Zahlung von Samsung aus dem ersten Patentprozess in
Kalifornien noch etwas geringer ausfallen wird. Ein Berufungsgericht
erkannte das Urteil der Geschworenen von 2012 in einem Punkt nicht an.
Der Betrag von zuletzt 930 Millionen Dollar dürfte damit weiter
reduziert werden. Apple wirft Samsung vor, Technik und Design von
iPhone und iPad kopiert zu haben. Das Verfahren läuft bereits seit
vier Jahren.
Richter: Apples Nachweise reichen nicht aus
Apple vs. Samsung: Die unendliche Geschichte geht weiter.
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Die Richter am Berufungsgericht in Washington entschieden, Apple habe
nicht ausreichend nachgewiesen, dass das sogenannte "Trade Dress" -
das äußere Aussehen des Geräts - schützbar gewesen sei. Im dem
Verfahren ging es speziell um das Gesamt-Design des iPhone 3G mit
"abgerundeten Ecken, silbernen Kanten, schwarzer Vorderseite und der
Anzeige von 16 bunten App-Symbolen". Zugleich wies das
Berufungsgericht die Einwände von Samsung gegen den Rest des
Geschworenen-Urteils ab.
Die Geschworenen in Kalifornien hatten Apple in dem Verfahren im August 2012 zunächst 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz von Samsung zugesprochen. Die zuständige Richterin fand jedoch einen Fehler in den Berechnungen. Über fast die Hälfte der Summe musste in einem weiteren Prozess neu entschieden werden. Der Betrag sank dabei im Herbst 2013 auf 930 Millionen Dollar.