BREKO: Kampf gegen "graue Flecken"
Wohl dem, der gleich die Glasfaser bekommen kann und nicht mit Kupfer "hängen" bleibt
Foto: M-Net, Logo: Breko, Grafik/Montage: teltarif.de
Jahrelang wurde nach schnellem Internet gerufen, dann wurde gebaut, meist unter Verwendung der bereits verlegten Kupferkabel, die Technik heißt DSL oder ADSL und erlaubt bis zu 16 MBit/s mit einigen Kniffen auch mehr. Inzwischen ist Glasfaser angesagt. Rand-Gebiete, wo sich der DSL-Ausbau damals "nicht lohnte" und wo damals niemand "fördern" wollte, werden inzwischen mit echter Glasfaser ausgebaut.
Der Knackpunkt: Die Regionen, die später ausgebaut wurden, haben jetzt besseres und schnelleres Internet, als die Pioniere von damals. Gebiete, die noch mit älterer Technik versorgt sind, haben unter Umständen das Nachsehen, man spricht neuerdings von "grauen Flecken".
Darf ein grauer Fleck hochgerüstet werden?
Wohl dem, der gleich die Glasfaser bekommen kann und nicht mit Kupfer "hängen" bleibt
Foto: M-Net, Logo: Breko, Grafik/Montage: teltarif.de
Diese Gebiete dürfen aufgerüstet werden, wenn sie unter 30 MBit/s bleiben. Das ist die "Aufgreifschwelle". Nun könnte man doch einfach diese grauen Gebiete mit besserer Technik überbauen. Das aber würde die Kalkulation und die Investitionen der Firma, die damals dort ausgebaut hat gefährden, sprich: So einfach ist das nicht.
Immerhin: Dieser Schutz soll längstens mit zum 31.10.2022 gelten dürfen, dann sind auch hier Fördermaßnahmen denkbar. Und das neue Ausbauziel lautet: 1 Gigabit/s.
Erst mal schauen, wer bauen will
Die Geschichte läuft wie folgt: Im Markterkundungsverfahren fragt eine Kommune oder ein Landkreis (je nach Bundesland) alle Anbieter ab, ob und was sie eigenwirtschaftlich (aus eigenen Mitteln) bauen wollen. Darauf wird es als Antwort in der Regel ein "Nein, wir bauen nicht" geben und dann wird der Ausbau "gefördert" ausgeschrieben.
Sind die Förderbescheide dann irgendwann endgültig, muss eine Firma gefunden werden, die wirklich bauen kann und will, ein zeitraubendes Verfahren.
Stell Dir vor, es gäbe Geld, aber keiner kriegt es oder nimmt es
Im Breitbandförderprogramm des Bundes von 2015 wurden 760 Projekte gemeldet, davon sind erst 164 endgültig bewilligt. Die Fördersumme beträgt insgesamt 4,5 Milliarden Euro, davon wurden erst 150 Millionen (etwa 3,5 Prozent) ausgegeben. Davon flossen 50 Millionen in den Ausbau der Infrastruktur, die restlichen 100 Millionen gingen an Berater.
Ernüchternd sind die aktuellen Zahlen zur Breitbandverfügbarkeit: Mehr als 30 MBit/s ist Breitband zu 90,8 Prozent verfügbar, mehr als 50 Mit/s sind es nur 87,8 Prozent. In den Städten steigt es auf 96,5 Prozent (mehr als 30 MBit/s) und 95,2 Prozent (mehr als 50 MBit/s. Auf dem Land sind es 71,7 Prozent (mehr als 30 MBit/s) und 64,1 Prozent (mehr als 59 MBit/s).
Im Juli 2019 hat das Bundeskabinett unter dem Etikett "Gleichwertige Lebensverhältnisse" zwölf konkrete Maßnahmen beschlossen, die unter anderem Mobilfunk und Breitband flächendeckend ausbauen sollen.
Lieber nach Bedarf als überall ausbauen?
Beim Breitbandverband BREKO denkt man schon darüber nach, ob der flächendeckende Ausbau mit der Gießkanne überhaupt Sinn macht. Immer wieder gäbe es Gebiete, wo die Kunden sich die Glasfaser zwar kostenlos ins Haus legen ließen, dann aber keinen Anschluss buchten, weil sie denken, dass sie ihn nicht brauchen oder schlicht, weil er ihnen viel zu teuer ist.
1 GBit/s per Glasfaser kostet - je nach Anbieter - 100 Euro im Monat und mehr. Das schlägt bei einer Familie mit geringem Einkommen schon stark ins Budget. "Um es klar zu sagen: Ein Glasfaseranschluss in der Wohnung für 19,90 Euro im Monat das ist nicht machbar", heißt es beim BREKO dazu.
Priorität - so die Idee des BREKO - sollten daher Gebiete haben, wo eine echte Nachfrage besteht. Erst wenn in einem Gebiet eine gewisse Menge an Kunden bei der Vorvermarktung unterschreibt, soll der Ausbau wirklich gestartet werden. Im BREKO ist man auch der Ansicht, dass die diskutierte Mobilfunkförderung gestrichen werden soll, sie würde ohnehin nur dazu dienen, die gesetzlich vorgegebenen Versorgungsauflagen mit Steuergeldern zu erfüllen.
Förderung durch Gutscheine?
Eine Förderung der Nachfrage könnte durch Gutscheine (Vouchers) erreicht werden, die an die Bewohner schlecht erschlossener Regionen verteilt werden. Damit könnten sich die Menschen dann einen schnelleren Anschluss kaufen. So ein Gutschein könnte beispielsweise die Mehrkosten für die Verlegung von Glasfaser von der Straße bis ins Haus abdecken. Der BREKO findet, dass die Nachfrage in den Fokus gerückt werden müsse, ein Ausbau ohne eine ausreichende Anzahl von Endkunden sei nicht wirtschaftlich.
In NRW wurde die Einführung von Gigabit-Gutscheinen bereits geprüft. Der BREKO hat außerdem darüber nachgedacht, ob es ein Grundrecht auf ein schnelles Internet für alle gibt.