Rundfunkbeitrag: Wird er auf 19,20 Euro ansteigen?
ARD, ZDF und Deutschlandradio wollen mehr Geld
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Die Einnahmen zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland sind im vergangenen Jahr leicht gestiegen. Das teilte die Abteilung Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio – Nachfolger der Gebühreneinzugszentrale (GEZ) – in dieser Woche mit.
Demnach erzielte man 2018 Erträge aus dem Rundfunkbeitrag in Höhe von 8 Milliarden Euro. Damit seien die Erträge erstmals seit 2014 wieder gestiegen, allerdings mit 0,43 Prozent nur minimal, hieß es. Im vorherigen Jahr 2017 lagen die Einnahmen aus dem Rundfunkbeitrag bei 7,974 Milliarden Euro. Der Rundfunkbeitrag ist bis 2020 auf 17,50 Euro pro Haushalt im Monat festgelegt.
Mehr Betriebsstätten und Wohnungen
ARD, ZDF und Deutschlandradio wollen mehr Geld
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Während die Zahl der zum Rundfunkbeitrag angemeldeten Betriebsstätten zum Vorjahr um 1,4 Prozent auf 3,9 Millionen zunahm, stieg die Zahl der Wohnungen 2018 auf 39,5 Millionen - ein Plus von einem Prozent. Gleichzeitig erhöhte sich auch die Zahl der Personen, die aus sozialen Gründen von der Rundfunkbeitragspflicht befreit sind: Erstmals mussten 2018 über 3 Millionen Personen keinen Rundfunkbeitrag zahlen. Mehr als zwei Drittel aller Befreiten beziehen Sozialgeld oder Arbeitslosengeld II.
Zum vierten Mal in Folge rückläufig war die Zahl der Beitragskonten im Mahn- und Vollstreckungsverfahren - sie sank 2018 um 17,7 Prozent auf 3,5 Millionen. Grund für den erneuten Rückgang sei der Abschluss zahlreicher Klärungsverfahren zu Beitragskonten, die im Zuge der Umstellung auf den Rundfunkbeitrag neu angemeldet worden waren. Einige der Neuangemeldeten hätten nicht auf die Klärungsschreiben des Beitragsservice reagiert und waren so ins Mahnverfahren gerutscht.
Steigt der Rundfunkbeitrag auf 19,20 Euro?
Trotz der leichten Mehreinnahmen haben ARD, ZDF und Deutschlandradio nach Informationen des Branchendienstes "Medienkorrespondenz" für die vierjährige Rundfunkbeitragsperiode von 2021 bis 2024 einen zusätzlichen Finanzbedarf von 3 Milliarden Euro angemeldet. Im Schnitt seien das 750 Millionen Euro zusätzlich im Jahr. Würde dieser Betrag direkt auf den Rundfunkbeitrag umgerechnet, müssten Rundfunkbeitragszahler zukünftig 1,70 Euro pro Monat mehr zahlen. Damit ergebe sich ein Gesamtbeitrag von 19,20 Euro pro Monat.
Der Mehrbedarf der Rundfunkanstalten steht allerdings wie immer noch vor einer Prüfung durch die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF). Bisher reduzierte die Kommission zumeist die finanziellen Ansprüche der Rundfunkanstalten.
Im Frühjahr 2020 will die KEF ihren Bericht veröffentlichten. Darauf folgt dann auch eine Empfehlung für die Höhe des Rundfunkbeitrags. Laut Beobachtern sei jetzt schon klar, dass der Rundfunkbeitrag ab 2021 steigen werde: Das momentan in Auftrag gegebene öffentlich-rechtliche Programmangebot lasse sich nur so finanzieren, hieß es.
Die ARD gibt ein klares Bekenntnis zu Digitalradio DAB+. Mehr dazu lesen Sie in einer weiteren Meldung.