Samsung: Erklärvideo zum Patentstreit enthält zu viele Apple-Geräte

Samsung hat vor dem zweiten Patent­prozess gegen Apple in Kalifornien einen Rück­schlag ein­stecken müssen. Richterin Lucy Koh ließ trotz der Einwände des Smartphone-Markt­führers ein Erklärvideo zum Patent­system zu, in dem Apples iPhone, iPad und Macbook-Computer auftauchen.

Das Video ist für die Geschworenen gedacht. Samsung argumentierte, Apple bekomme dadurch einen Vorteil. Besonders fünf Sequenzen (siehe Bild) beanstandet Samsung bei diesem Video. Vornehmlich sollte das 17-minütige Video dazu dienen, den Juroren neutral vor Augen zu führen, was ein Patent ist und wie dieses angemeldet wird. Da in den Erklär­videos auf Apple-Produkte zurück­ge­griffen wird, wird hier­durch der Eindruck erweckt, dass diese innovativ und patentier­bar seien, so Samsung. In der vor­herigen Version des Erklärvideos war ein der­artiges Product-Placement nicht vorhanden.

Die Richterin schmetterte die Einwände ohne Begründung ab, wie aus Gerichtsunterlagen von Sonntag (Ortszeit) hervorgeht. Durch diese Sequenzen sollen laut Samsung die Juroren beeinflusst werden
Bild: Youtube; Screenshots & Bearbeitung: teltarif.de

Langjähriger Prozess mit Niederlagen auf beiden Seiten

In dem Prozess, der heute Abend europäischer Zeit beginnt, wirft Apple den Süd­koreanern die Verletzung von fünf Patenten vor. Dabei geht es vor allem um Ideen zur Bedienung wie die Wisch-Geste zum Ent­sperren des Bildschirms oder Eingabe-Hilfen beim Tippen. Unter den zehn betroffenen Samsung-Geräten ist das Smartphone Galaxy S3. Samsung führt im Gegenzug zwei technische Patente ins Feld und nimmt neun Apple-Geräte ins Visier. Darunter sind das iPhone 5 und mehrere iPad-Modelle.

Im Einzelnen lauten die Vorwürfe wie folgt:

Die Vorwürfe seitens Apple

Apple wirft Samsung die Verletzung von fünf Patenten vor:

• bei dem US-Patent 5,946,647 geht es darum, Links zu Webseiten in Nachrichten automatisch zu erkennen und anklickbar anzuzeigen;
• das US-Patent 6,847,959 beschreibt ein Such-Verfahren, bei dem Daten sowohl auf dem Gerät als auch im Netz ausgewertet werden;
• das US-Patent 7,761,414 beschäftigt sich mit der Synchroni­sierung von Daten vor allem in Kalendern, Kontakten und E-Mail-Diensten;
• mit dem US-Patent 8,046,721 schützte Apple die Schiebe-Geste zum Entsperren eines Geräts;
• bei dem US-Patent 8,074,172 geht es um automatische Vorschläge bei der Texteingabe.

Apple wirft Samsung die Verletzung dieser Patente in ver­schiedenen Kombinationen bei zehn Geräten vor. Es sind die Smartphone-Modelle Admire, Galaxy Nexus, Galaxy Note, Galaxy Note 2, Galaxy S2, Galaxy S2 Epic 4G Touch, Galaxy S2 Skyrocket, Galaxy S3, Galaxy Stratosphere sowie das Tablet Galaxy Tab 2 10.1.

Die Vorwürfe seitens Samsung

Samsung wirft Apple die Verletzung von zwei Patenten vor:

• bei dem US-Patent 6,226,449 geht es um die Speicherung von Auf­nahmen wie etwa Kamera-Bilder in Ordnern. Das Ver­fahren wurde ur­sprünglich von Hitachi patentiert;
• das US-Patent 5,579,239 beschreibt ein Ver­fahren zur Übermittlung von Videos. Es wurde von Samsung ebenfalls zu­ge­kauft.

Samsung wirft Apple die Ver­letzung mindestens eines dieser Patente in neun Geräten vor: iPhone 4, iPhone 4S, iPhone 5, iPad 2, iPad 3, iPad 4, iPad mini, iPod touch (4. Generation), iPod touch (5. Generation). Das Ver­fahren ist Teil des seit fast drei Jahren laufenden Patent­konflikts der beiden Unter­nehmen. Das große Ziel im Hinter­grund ist für Apple das Google-Betriebs­system Android, das den Smart­phone-Markt dominiert. In dem ersten Prozess in Kalifornien im Jahr 2012 bekam Apple rund eine Milliarde Dollar Schaden­ersatz zu­ge­sprochen, ein Be­rufungs­ver­fahren steht aber noch aus.

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