Zahl von Internetsperren durch Regierungen steigt
Unesco Hauptquartier in Paris
dpa
Die Unesco hat in einem aktuellen Bericht vor
einer wachsenden Zahl von Internetsperren durch Regierungen gewarnt.
Weltweit sei es in diesem Jahr bislang zu 61 solcher Netzblockaden
gekommen, mehr als dreimal soviel wie vor zwei Jahren, heißt es in
einem Papier der UN-Kulturorganisation, das heute in Paris
vorgestellt werden soll.
"Regierungen überwachen zunehmend den Informationsfluss, fordern die Sperrung von Inhalten oder sperren diese selber. Das ist schädlich für die Entwicklung von Gesellschaften", erklärte Wolfgang Schulz, Vorstandsmitglied der Deutschen Unesco-Kommission. "Die Kommunikations- und Informationsfreiheit steht in vielen Ländern der Welt unter Druck."
Unesco Hauptquartier in Paris
dpa
Laut der Organisation wurden seit Anfang vergangenen Jahres 116
Internetsperren durch Regierungen gezählt, die meisten davon in
Asien. So gebe es etwa 54 Sperren in Indien und elf in Pakistan.
"Weltweit steht der Journalismus unter Beschuss", heißt es weiter. Zwar hätten mehr Menschen Zugang zu Inhalten, aber die Kombination aus politischer Polarisierung und technologischem Wandel erleichtere die rasante Verbreitung von Hassreden, Frauenfeindlichkeit sowie unbestätigten Fake News. Dies führe oft zu unverhältnismäßigen Einschränkungen der freien Meinungsäußerung. In einer wachsenden Zahl von Ländern seien Journalisten physischen oder verbalen Angriffen ausgesetzt, heißt es weiter. Diese schränkten ihre öffentliche Berichterstattung ein.
In Zeiten der weltweiten politischen Unsicherheit stellt die Zensur im Netz immer wieder ein viel-diskutiertes Thema dar. Wenngleich in diesem Zusammenhang hauptsächlich Namen wie die des türkischen Präsidenten Erdogan, die seines russischen Amtskollegen Putin und neuerdings auch die des US-Präsidenten Trump fallen, ist die digitale Zensur auch hierzulande kein völlig neues Thema. Noch zum Wahlkampf 2009 hatte ein Gesetzesentwurf der damaligen Familienministerin Ursula von der Leyen einerseits für Entsetzen, und andererseits für die Erschaffung der "Zensursula" Meme gesorgt. Das sogenannte Zugangserschwerungsgesetz sollte es Nutzern erschweren, auf illegale Seiten im Netz zuzugreifen, und wurde zu Gunsten eines Gesetzes, welches das Löschen von ebenjenen Webseiten vereinfacht, gestrichen.