VATM: Plan für "graue Flecken" noch dieses Jahr nötig

VATM Geschäftsführer Jürgen Grützner warnt vor zuviel Bürokratie und Problemen im Detail auf dem Weg zur Gigabit-Gesellschaft.
Foto: Picture Alliance / dpa Nach dem Brekoverband begrüßt auch der Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM), worin sich wichtige Mitbewerber der Deutschen Telekom zusammengeschlossen haben, die überarbeitete Förderrichtlinie für den Breitbandausbau, hat aber auch Bedenken.

Beschleunigung mit neuen Hürden für eigenwirtschaftlichen Ausbau?

Grundsätzlich begrüßt der VATM die überarbeitete Förderrichtlinie für den Breitbandausbau. „Endlich wird Förderung auf echte Glasfaseranschlüsse beschränkt und ein Upgrade von Vectoring direkt auf Glasfaser bis zum Kunden für noch laufende Verfahren ermöglicht“, sagte VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner dazu. Der Verband hatte dies schon lange gefordert. „Die Richtlinie beinhaltet auch ein gutes Maßnahmenpaket zum Bürokratieabbau und zur Beschleunigung der Förderverfahren“, lobte er. Jetzt komme es aber auf die Wirkung in der Praxis an, denn langwierige Planungs-, Entscheidungs- und Genehmigungsverfahren auf Seiten der Kommunen, der Länder und vor allem des Bundes gelte es noch dringend in den Griff zu bekommen. Die überarbeitete Förderrichtlinie selbst reiche hier aus Sicht des VATM nicht. Mangelhafte Abstimmungen zwischen Kommunen und Kreisen, aber auch zum Beispiel mit der Deutschen Bahn ließen die Bagger immer wieder stoppen. „Hier sehen wir das Bundesministerium unmittelbar in der Verantwortung, zumal die Probleme seit langem bekannt sind.“

Noch immer viel zu viel Bürokratie

VATM Geschäftsführer Jürgen Grützner warnt vor zuviel Bürokratie und Problemen im Detail auf dem Weg zur Gigabit-Gesellschaft.
Foto: Picture Alliance / dpa Darüber hinaus sieht der VATM eine weitere Gefahr: „Während bei der Förderung erste wichtige Schritte in Richtung Bürokratieabbau gemacht werden, wird auf der anderen Seite durch neue umfassendere Nachweispflichten eines Anbieters, dem sogenannten Meilenstein-Plan, bei der Markterkundung die Absicherung des eigenwirtschaftlichen Ausbaus bei jedem einzelnen Ausbauprojekt erschwert. Hier werden wir die Anforderungen im Detail sehr genau besprechen müssen, damit die Vorgabe der Bundesregierung – Vorrang für eigenwirtschaftlichen Ausbau – wirklich umgesetzt wird“, sagt Grützner.

Zwei Probleme bleiben

Dabei bleiben für den VATM noch zwei Probleme übrig: Einmal "wirklich schnell" den Bereich der noch völlig unversorgten weißen Flecken anzugehen. Und zum zweiten eine Lösung für alle Gebiete, die zwar mit 30 Mbit/s oder mehr schon versorgt sind, aber „weit entfernt von den geplanten Gigabit“ liegen. Im Klartext: Gebiete wo die Deutsche Telekom oder ein privater Wettbewerber schon DSL oder DSL-Vectoring mit 16 - 50 MBit/s ausgebaut haben, aber keine echte Glasfaser bis zum oder gleich hinein ins Haus legen wollten. „Wenn wir das schaffen wollen, muss die Sommerpause für Gespräche mit der EU-Kommission genutzt werden. Es muss noch dieses Jahr ein Plan her, wie graue Flecken von Megabit auf Gigabit gebracht werden sollen. Wenn das neue Förderkonzept wie angekündigt erst Mitte 2019 und damit zwei Jahre nach der Wahl steht, greift die Umsetzung frühestens 2020 und Baumaßnahmen werden kaum vor der nächsten Wahl abgeschlossen sein“, warnt VATM-Geschäftsführer Grützner. „Die Überarbeitung ist also ein erster guter Schritt, aber die echten Probleme liegen noch vor uns und müssen sofort angegangen werden“, ist er überzeugt.