Urteil: WhatsApp und Facebook in Deutschland verboten
Urteil gegen WhatsApp und Facebook
Foto: Picture Alliance / dpa
Die Apps von Facebook, Facebook Messenger, von WhatsApp und Instagram sind in ihrer jetzigen Form in Deutschland jetzt verboten. Das hat das Landgericht München I bereits am Donnerstag entschieden, wie die Süddeutsche Zeitung berichtet. Hintergrund ist ein Patentstreit. Teile der von Facebook angebotenen Applikationen würden gegen insgesamt neun Patente verstoßen, die der Smartphone-Pionier Blackberry hält.
"Durch die Urteile ist faktisch das Anbieten und Liefern der vorgenannten Anwendungen in der BRD zur Benutzung in der BRD verboten, soweit sie die klagegegenständlichen Patente nutzen", zitiert die Süddeutsche Zeitung eine Sprecherin des Landgerichts München I. Das Urteil sei noch nicht rechtskräftig, aber dennoch vorläufig vollstreckbar. Dazu müsste Blackberry der Justizkasse oder Facebook einen Geldbetrag zur Sicherheit überweisen, mit dem später der Facebook möglicherweise entstandene Schaden ausgeglichen werden würde, sofern das Oberlandesgericht der Berufung von Facebook gegen das Urteil stattgibt.
Facebook hat bereits angekündigt, rechtliche Schritte gegen die Entscheidung des Landgerichts München einzuleiten. Dazu halte das Unternehmen die Patente, die der Unterlassungsklage von Blackberry zugrunde liegen, für ungültig. Nun warte man auf die Entscheidung des Bundespatentgerichts.
Facebook will Apps notfalls umbauen
Urteil gegen WhatsApp und Facebook
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Nutzer müssten auch in Deutschland nicht befürchten, auf WhatsApp, Facebook, den Facebook Messenger und Instagram verzichten zu müssen. "Wir werden weiterhin alle unsere Apps in Deutschland zur Verfügung stellen können. Die Gerichtsverfahren betreffen einige wenige spezifische Funktionen unserer Apps. Für diese Funktionen halten wir bereits Software-Updates bereit, um den Anforderungen des Unterlassungsgebots zu entsprechen, falls BlackBerry sich entscheidet, dieses zu vollstrecken", so ein Facebook-Sprecher in der Süddeutschen Zeitung.
Wie es im Bericht weiter hieß, ging es vor Gericht um komplexe technische Details. In einem Fall ging es bespielsweise darum, ob Facebook beim WhatsApp Messenger ein Blackberry-Patent verletzt, wenn der gesamte Verlauf eines Chats per E-Mail weitergeleitet wird. In einem weiteren Fall ging es um die Art, wie Nutzer im Facebook Messenger zwischen verschiedenen Chats wechseln. Nicht zuletzt spielt auch eine Rolle, welche Funktionen von der jeweiligen App selbst ausgeführt werden und welchen Part dabei das iOS-Betriebssystem von Apple übernimmt.
Ob Blackberry an der vorläufigen Vollstreckung des Urteils interessiert ist und die Sicherheitszahlungen leistet, ist derzeit noch nicht bekannt. Der Smartphone-Pionier, der sein Geld heute vor allem mit Software verdient und selbst gar keine Handys mehr produziert, hat sich in der Vergangenheit zahlreiche Patente gesichert.
In einer weiteren Meldung haben wir bereits darüber berichtet, von welchen Nutzern sich WhatsApp in den kommenden Wochen sogar ganz freiwillig verabschiedet.