Türkei: Sperrung von Internetseiten ohne Gerichtsbeschluss?
Geplantes Internetverbot in Somalia
Bild: dpa, bearbeitet: teltarif.de
Ein Gericht in der Türkei hat den Zugang zu der
populären Videoplattform Vimeo gesperrt. Die Internetseite konnte
laut dpa heute in dem Land nicht mehr aufgerufen werden und wurde durch
einen kurzen Hinweis auf ein bereits am Mittwoch ergangenes
Gerichtsurteil ersetzt. Nach Informationen unserer Redaktion sind jedoch vereinzelt noch
Zugänge zu Vimeo möglich.
Laut Der Standard gibt es von der derzeitigen Regierungspartei AKP einen Gesetzesentwurf, der die Sperrung
von Internetseiten ohne vorherigen Gerichtsbeschluss ermöglicht. Zusätzlich
sieht der Gesetzesentwurf auch ein Recht für türkische Behörden vor,
die Surf-Gewohnheiten der Internetnutzer aufzuzeichnen und diese anschließend zwei Jahre
zu speichern.
Gerichte in der Türkei haben in den
vergangenen Jahren mehrfach Sperren angeordnet, von denen auch
YouTube betroffen war.
Geplantes Internetverbot in Somalia
Bild: dpa, bearbeitet: teltarif.de
Regierungskritische Medien berichteten, Hintergrund
könne eine Gesetzesverschärfung sein, mit der die
islamisch-konservative Regierung mehr Kontrolle über das Internet
bekommen wolle. Bei den Protesten im vergangenen Jahr waren
Internet-Plattformen zu einer Hauptinformationsquelle geworden, weil
Rundfunk und Zeitungen die Berichterstattung über die Demonstrationen zeitweise
eingestellt hatten.
Die Seite Vimeo gehört der IAC InterActiveCorp, einem Betreiber von Internet-Plattformen, der unter anderem auch Reiseportale wie TripAdvisor, Expedia und hotels.com gehörten. Anders als Youtube setzt Vimeo ausschließlich auf private Videos und verzichtet auf Werbeeinblendungen.
Al Shabaab will in Somalia das Internet verbieten
Auch in Somalia wird gegen die Meinungsfreiheit im Internet vorgegangen. Radikale Islamisten dort einen Feldzug gegen das Wordlwideweb begonnen. Die berüchtigte Miliz Al-Shabaab erklärte, dass "der Gebrauch des Internets auf Mobiltelefonen und durch Glasfaser-Technologie im ganzen Land" verboten werde. Wer das ignoriere, werde so behandelt, als wenn er mit dem Feind zusammenarbeite.
Offenbar befürchtet die Gruppe, in dem Krisenland online ausspioniert zu werden. Alle Firmen, die in dem Sektor tätig seien, hätten 15 Tage Zeit, ihre Dienstleistungen und Angebote einzustellen, hieß es in der im Rundfunk verbreiteten Botschaft. Der größte Anbieter Hormuud Telecom hatte Ende 2013 angekündigt, Somalia mit südafrikanischer Hilfe an das um Afrika verlaufende Glasfaser-Seekabel anzuschließen.