Meldungen
Klage
Meldungen zu Klage
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31.07.19Kabelanschluss
Klage: Kabelgebühren in den Nebenkosten
Die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs will mit einer Klage erreichen, dass Mieter den Kabelanschluss für ihre Wohnung kündigen können. Sie kritisiert die Abrechnung über die Nebenkosten und spricht von einem eingeschränkten Wettbewerb. zur Meldung -
27.07.19Angeklagt
Sonderermittler zerrt Internet-Hetzer vor Gericht
Staatsanwalt Christoph Hebbecker ermittelt gegen die Verbreiter von Hasskommentaren im Internet. Mitunter wird er dafür als "Stasi-Hebbecker" beschimpft. Doch er ist fest davon überzeugt, dass seine Arbeit der Meinungsfreiheit zugute kommt. zur Meldung -
04.07.19Klage
Klage gegen Samsung: Handys mögen kein Salzwasser
Die australische Wettbewerbs- und Verbrauchskommission (ACCC) geht gegen Samsung vor. Grund: Irreführende Werbung bezüglich Wasserbeständigkeit der Smartphones des südkoreanischen Herstellers. zur Meldung -
15.03.19Vorwürfe
Spotify-Beschwerde: Apple weist Vorwürfe zurück
Spotify fühlt sich von Apple unfair behandelt und die EU-Kommission eingeschaltet. Der iPhone-Konzern sieht aber keinen Grund zur Klage. zur Meldung -
15.03.19Klarheit
Netzausbau: 5G-Auktion kann planmäßig starten
Das Verwaltungsgericht Köln hat alle Eilanträge gegen die 5G-Auktion abgewiesen. Damit kann die Auktion wie geplant am Dienstag starten. Die Hauptsacheverfahren laufen aber noch. zur Meldung -
15.03.195G-Eilanträge
Abgelehnt: Verwaltungsgericht in Köln gegen 5G-Eilanträge
Timing wie im Krimi. Kurz vor dem Termin für nächste Woche reichten die Mobilfunknetzbetreiber aufschiebende Eilanträge bei Gericht ein. Die wurden abgelehnt. Die Auktion findet planmäßig statt. Ist nun alles gut? zur Meldung -
13.03.19Beschwerde
Unfairer Wettbewerb: Spotify geht gegen Apple vor
Streaming-Anbieter wie Spotify und Netflix kritisieren schon länger, dass sie bei Abo-Abschlüssen auf dem iPhone einen Teil der Erlöse an Apple abgeben müssten. Jetzt hat Spotify genug und schaltet die EU-Kommission ein. zur Meldung -
12.03.19Eilig
Noch ein Eilantrag: Freenet gegen geplante 5G-Auktion
Eigentlich sollte nächsten Dienstag die Auktion der 5G-Frequenzen beginnen. Nun hat der Service-Provider Freenet einen weiteren Eilantrag gegen die 5G-Auktion gestellt. zur Meldung -
22.02.19Termin
BNetzA: 5G-Frequenz-Auktion soll am 19. März starten
Wenn es nach der BNetzA geht, könnte die 5G-Frequenz-Auktion am 19. März in Mainz starten. Doch die von den Netzbetreibern gestellten Eilanträge könnten den Termin noch zunichte machen. zur Meldung