DAB+: Mega Radio SNA muss gehen, Arabella Kult kommt
Foto: Mega Radio
Die Verbreitung des Senders Mega Radio SNA auf dem Berliner DAB+-Kanal 7B muss laut einer Gerichtsentscheidung zum 1. März eingestellt werden. Das Verwaltungsgericht Berlin und das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hatten in mehreren Entscheidungen bestätigt, dass der Sender, ein Joint Venture des Augsburger Privatsenders Mega Radio und SNA-Radio, ein Auslandssender der Russischen Föderation, im Rahmen des Eilrechtsschutzes keinen Anspruch auf Duldung, beziehungsweise vorläufige Zulassung für eine DAB+-Verbreitung in Berlin-Brandenburg hat, heißt es von der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb). Auch das Bundesverfassungsgericht hat mehrere dagegen gerichtete Eilanträge zurückgewiesen. Damit wird die Entscheidung des Medienrates der mabb vom 30. Januar 2018 umgesetzt, der den Antrag für eine DAB+-Kapazität in Berlin abgelehnt hatte.
Knackpunkt: Der Einfluss des russischen Staatsrundfunks
Der Veranstalter konnte laut der Medienanstalt im Eilverfahren nicht glaubhaft darlegen, dass eine Abschaltung bis zu einer Entscheidung im Hauptsacheverfahren ihre wirtschaftliche Existenz gefährdet.
"Das Oberverwaltungsgericht hat zudem nach vorläufiger Einschätzung auch Zweifel an der Veranstaltereigenschaft von Mega Radio geäußert, da der Sender in einem hohen Maße finanziell von dem staatlichen russischen Medienunternehmen Rossiya Segodnya (Russland heute) abhängig sei", so mabb-Direktorin Dr. Anja Zimmer. SNA Radio, das aus der Stimme Russlands hervorgegangen ist, sendet heute aus Studios in Berlin in deutscher Sprache.
Laut der Bundeszentrale für politische Bildung werden Beiträge von SNA im Netz häufig zitiert und auf Facebook geteilt. Der Sender erreiche dadurch größere Breitenwirkung und werde nicht selten als ernsthafte Quelle zur Ergänzung der etablierten Medien wahrgenommen. Der Sender positioniere sich als "alternatives" Medium und sende laut eigener Aussage "das, was von den etablierten deutschen Medien bewusst vertuscht werde".
Mega Radio erhält täglich zwölf Stunden zugeliefertes Programm von Rossiya Segodnya und dafür eine Vergütung. Die andere Hälfte der Sendezeit gestaltet der Anbieter aus Augsburg selbst mit einem Infotainment-Programm aus Nachrichten und Wortbeiträgen wie Verbraucher- oder Reisetipps.
Grundsatzurteil erwartet
Die grundsätzliche Frage, ob Sender, die umfangreiche Programmzulieferungen von staatlichen Unternehmen erhalten, eine Rundfunklizenz erhalten können, werde voraussichtlich in einem Klageverfahren vor dem Verwaltungsgericht Kassel geklärt. Mega Radio hatte in Hessen eine bundesweite Lizenz beantragt. Vom Ausgang des Verfahrens abhängig sein könnte auch die Zulässigkeit der DAB+-Verbreitung von Mega Radio SNA in Hessen.
Weitersenden darf Mega Radio über DAB+ in Hamburg, Bayern und Sachsen. Hier verbreitet der Veranstalter - anders als in Berlin und Hessen - sein musikorientiertes Hauptprogramm sowie (in Augsburg, Leipzig und Freiberg) den Ableger Mega 80s.
Auch SNA-Radio wird - unabhängig aller Gerichtsentscheidungen - weiter in Deutschland empfangbar bleiben, da die Medienbehörden nichts gegen die Verbreitung des Senders im Internet unternehmen können.
Arabella Kult startet auf DAB+ in Bayern
Während Mega Radio SNA in Berlin abgeschaltet wird, erhalten DAB+-Hörer in Bayern ein neues Programm. In weiten Landesteilen geht Arabella Kult auf Sendung - mit einer Mischung aus internationalen und deutschsprachigen Kulthits. Zunächst können in Bayern Hörer das neue Programm über die regionalen Multiplexe München, Nürnberg, Ingolstadt, Augsburg und Allgäu empfangen. Ab Sommer ist das Programm auch in weiten Teilen Oberbayerns digital-terrestrisch zu hören, ferner im Internet unter www.radiorarabellakult.de.