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Deutscher Bundestag
Meldungen zu Deutscher Bundestag
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07.09.20Skuril
Schnelles Internet: Geld ist da, aber keiner baut?
Alle wollen schnelles Internet. Fördermittel stehen bereit. Doch das Geld kommt nicht vor Ort an. Drei Beispiele aus Baden-Württemberg. zur Meldung -
03.07.20Kurios
Mikrofonverbot im Auto: Bundesland ist entscheidend
Die Nutzung elektronischer Geräte während der Fahrt kann gefährlich werden. Also wollte der Gesetzgeber in einem Rundumschlag möglichst alles während der Fahrt verbieten. Doch so einfach ist es nicht. zur Meldung -
18.06.20Bundestag
Härtere Strafen bei Hass und Hetze im Netz beschlossen
Bereits die Androhung von Körperverletzungen und sexuellen Übergriffen gilt nach einem Beschluss des Bundestags künftig als Straftat. Soziale Netzwerke müssen zudem bestimmte Posts künftig sofort dem BKA melden. zur Meldung -
10.06.20Gesetzesentwurf
Lahmes Internet: Darf der Kunde die Kosten mindern?
Wenn eine Mietwohnung Mängel hat, darf der Mieter die Miete kürzen. Wie ist das bei Internetkommunikation? Ein Gesetzentwurf sieht Ähnliches vor. zur Meldung -
04.05.20LTE-Versorgung
4G: Union kritisiert "Verschleppungstaktik" der Netzbetreiber
Die Unionsfraktion im Bundestag hat die Telekommunikationskonzerne wegen Verzögerungen beim LTE-Ausbau scharf kritisiert. Telekom, Vodafone, o2 und 1&1 sind zum Gespräch geladen. zur Meldung -
11.02.20Kompromiss
Unionsfraktion: Kein Ausschluss von Huawei bei 5G
In der Diskussion um die Sicherheit von Lieferanten für künftige 5G-Netze kehrt wieder mehr Vernunft ein. Es soll einen neuen Sicherheitskatalog geben. Hersteller werden nicht genannt. zur Meldung -
03.02.20Gastbeitrag
Mehr Fürsorge für Wehrlose oder Freiheit für Mündige?
Am 24. Januar veröffentlichte das Bundesjustizministerium den „Entwurf eines Gesetzes für faire Verbraucherverträge“. In diesem Beitrag werden Folgen der geplanten Vorschriften für Anbieter von Telekommunikationsnetzanschlüssen herausgearbeitet. zur Meldung -
18.11.19Mulmig
CDU-Abgeordnete haben Angst vor China bei 5G
Die Angst vor fremden Mächten, die das 5G-Netz abhören oder stören könnten, wird ständig befeuert. Die aktuelle Lage in Hongkong stärkt das Vertrauen in China auch nicht. zur Meldung -
01.11.19Kritisch
VATM tut sich mit Gesetz gegen lange Verträge schwer
Der Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM) tut sich dem geplanten Gesetz über Vertragslaufzeiten schwer. Zustimmung findet die Beschleunigung des Mobilfunkausbaus, skeptisch wird die MIG gesehen. zur Meldung