Google und Samsung vereinbaren Patent-Kooperation
Samsung ist in viele Patentstreitigkeiten verwickelt
Bild: dpa
Google und Samsung gehen eine
weitreichende Kooperation bei Patenten ein. Die beiden Unternehmen
schlossen ein Abkommen, das den Austausch bisheriger und noch
kommender Patente vorsieht. Es ist auf zehn Jahre ausgelegt, wie die
Unternehmen heute mitteilten.
Samsung ist in viele Patentstreitigkeiten verwickelt
Samsung ist in viele Patentstreitigkeiten verwickelt
Bild: dpa
Ein Grund für das Abkommen sind sicherlich die Patentstreite, in die
Samsung verwickelt ist.
Die Südkoreaner hatten unter anderem im Patentkrieg mit Apple massiv auf Standard-Patente gesetzt, die zum Datenfunk-Standard UMTS gehören. Damit hatten sie sich in erster Instanz auch einige Verkaufsverbote für iPhone- und iPad-Modelle erstritten.
Nach dem Eingreifen der EU-Aufseher verzichteten Samsung sowie auch die
Google-Tochter Motorola auf die Durchsetzung solcher Verkaufsverbote.
Die US-Regierung nimmt eine ähnliche Position wie Brüssel ein: Jüngst blockierte das Weiße Haus ein Einfuhrverbot für einige Modelle von Apple-Geräten, das Samsung mit Standard-Patenten erreicht hatte. Für Patente, die zum Grundstock technischer Standards gehören, gelten besondere Regeln - weil Firmen an den Schutzrechten letztlich nicht vorbeikommen. Lizenzen für solche Patente müssen zu fairen Konditionen und ohne Diskriminierung gewährt werden. Für das Prinzip steht die englische Abkürzung FRAND (Fair, Reasonable and Non-Discriminatory). In der Praxis gibt es allerdings immer wieder Streit bei der Umsetzung dieser Regel - zum Beispiel darüber, welche Gebühr als angemessen gelten darf.
Samsung ist der führende Anbieter von Telefonen und Tablets mit dem Google-Betriebssystem Android. Samsung und Google standen dadurch in den vergangenen Jahren im Patentkrieg der Mobilfunk-Industrie bereits mehrfach auf derselben Seite.