Patentstreit: Nokia verliert vor Gericht gegen IPCom

Patentverwerter droht mit Verkaufsverbot für UMTS-Handys der Finnen

Von dpa / Marc Kessler

Nokia unterliegt IPCom Nokia: Schlappe gegen IPCom
Foto: PictureArt - Fotolia.com Der weltgrößte Handyhersteller Nokia hat in seinem Patentstreit mit der deutschen Firma IPCom eine Schlappe erlitten. IPCom setzte sich am Freitag vor dem Landgericht Mannheim mit dem Vorwurf durch, Nokia verletze ein zentrales Mobilfunktechnik- Patent.

Nokia wehrt sich

Der finnische Konzern will sich weiter gegen die Ansprüche des Patentverwerters wehren. Die Technik des "Patents 100a" sei nie in Deutschland genutzt worden und komme bei Nokia inzwischen generell nicht mehr zum Einsatz. Bei dem Patent geht es um die Verbindung von Telefonen mit dem Mobilfunknetz.

Verkaufsverbot für Nokia-UMTS-Handys?

Nokia unterliegt IPCom Nokia: Schlappe gegen IPCom
Foto: PictureArt - Fotolia.com IPCom betont hingegen, das Patent gehöre fest zum UMTS-Standard und könne grundsätzlich nicht ausgelassen werden. "Wo UMTS draufsteht, da ist die Technik auch drin", sagte ein Sprecher. Das Urteil erlaubt es IPCom, ein Verkaufsverbot für UMTS-Handys von Nokia mit der Technologie gegen eine Sicherheitsleistung von 30 Millionen Euro vollstrecken zu lassen. Sollte Nokia sich nicht an den Verhandlungstisch setzen, werde man davon Gebrauch machen, sagte der IPCom-Sprecher.

Der Autozulieferer Bosch hatte Mobilfunktechnik für Autotelefone entwickelt und die Patente 2007 an IPCom verkauft. IPCom verlangt von Nokia Lizenzzahlungen und streitet sich seit Jahren mit den Finnen vor Gericht.

IPCom fordert Milliarden-Betrag von Nokia

Unter Hinweis auf die Marktposition des weltgrößten Handy-Herstellers verlangt IPCom mehrere Milliarden Euro. "Wir hoffen, dass Nokia an den Verhandlungstisch zurückkehrt, so dass wir eine für beide Seiten annehmbare Lösung finden können", sagte IPCom- Geschäftsführer Bernhard Frohwitter nach der Entscheidung.

Nokia kämpft an mehreren Fronten gegen die IPCom-Forderungen. Unter anderem läuft auch ein Prozess in London. Zudem legte Nokia Widerspruch beim Europäischen Patentamt ein, um das Patent für unwirksam zu erklären. Die Lizenzforderungen weist Nokia als "diskriminierend und unrealistisch" zurück.

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