Bericht: KEF erwägt Senkung des Rundfunkbeitrags

Bericht: KEF erwägt Senkung des Rundfunkbeitrags
Bild: dpa ARD und ZDF erhalten beim Ausbau der digitalen Rundfunktechniken möglicherweise einen Dämpfer. Die ARD hatte im vergangenen Sommer einen Mehrbedarf von 99 Millionen Euro pro Jahr angemeldet und dies unter anderem mit der allgemeinen Preissteigerung, der Weiterentwicklung des Radiostandards DAB+, der Einführung des digital-terrestrischen Fernsehens DVB-T2 und der Digitalisierung der Archive begründet. Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) soll den Finanzbedarf der ARD laut einem Bericht im Nachrichtenmagazin "Spiegel" dagegen nach unten korrigiert haben.

Rundfunkbeitragssenkung um mindestens 30 Cent pro Monat

Bericht: KEF erwägt Senkung des Rundfunkbeitrags
Bild: dpa Statt einer Erhöhung soll die KEF dem Bericht zufolge gar eine erneute Senkung des Rundfunkbeitrages vorgeschlagen haben. Wie der Spiegel aus Kreisen der Prüfer und Rundfunkanstalten erfahren haben will, wolle die KEF auf Grundlage ihrer vorläufigen Berechnungen eine Reduzierung um mindestens 30 Cent pro Monat vorschlagen. Ein finaler Beschluss für die künftige Höhe des Rundfunkbeitrags für ARD, ZDF und Deutschlandradio stehe laut "Spiegel" allerdings noch aus. Die nächste Gebührenperiode dauert von 2017 bis 2020.

Während sich die Bundesbürger über eine erneute Senkung des Beitrags freuen dürften, könnte sich ein solcher Beschluss als Dämpfer für den Ausbau von DAB+ und DVB-T2 erweisen. Der Zeitplan bei der Einführung des DVB-T-Nachfolgers beim digital-terrestrischen Fernsehen dürfte dennoch unverändert fest stehen, zumal der neue Standard frequenzökonomischer sein wird. Bis 2019 soll nach bisherigen Plänen die Umstellung von DVB-T auf DVB-T2 abgeschlossen sein. Zusätzliche Sendeanlagen, die vor allem die Indoor-Versorgung verbessern, dürften dagegen von ARD und ZDF vorerst nicht in Betrieb gehen.

Ausbau von DAB+ könnte ausgebremst werden

Für den digital-terrestrischen Hörfunk DAB+ könnte ein solcher KEF-Beschluss eine Bremse bedeuten. Mehrere ARD-Anstalten wie der NDR oder der rbb haben den Ausbau der Sendernetze von der Kommissions-Entscheidung und der Anerkennung des finanziellen Mehrbedarfs abhängig gemacht. Möglicherweise müssen die Sendeanstalten die Inbetriebnahme einiger Sendeanlagen zeitlich verschieben und weitere Vorhaben, beispielsweise die Installation von Füllsendern, zunächst ganz auf Eis legen.

Die KEF wollte den Spiegel-Bericht nicht kommentieren. Anfang Februar solle der Vorschlag an die Rundfunkanstalten und die Rundfunkkommission der Länder gehen, sagte ein Sprecher in Mainz. Es gebe noch keinen Beschluss. Der endgültige Bericht werde voraussichtlich Mitte April vorgestellt. Die KEF kann den angemeldeten Bedarf eindampfen, aber letztlich entscheiden die Länder. Sie dringen auf einen stabilen Rundfunkbeitrag. Derzeit werden 17,50 Euro im Monat fällig.

Die letzte Erhöhung des Rundfunkbeitrags fand 2009 statt. 2015 wurde der Beitrag nach der Umstellung auf die Haushaltsabgabe erstmals gesenkt – von 17,98 auf 17,50 Euro pro Monat.