EU-Kommission droht Twitter und TikTok mit Verbot
Tiktok und Twitter droht ein Verbot in der EU
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Schon im Januar hat die EU-Kommission Tiktok weitreichende Sanktionen angedroht, falls sich Unternehmen in Zukunft nicht an europäische Regeln halten sollte. Laut dem Spiegel hat EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton diese Drohung nun erneuert, sollten große Social-Media-Plattformen künftig gegen Gesetze verstoßen.
Denn nun geht es der EU-Kommission nicht nur um Tiktok, sondern auch um Twitter, das seit der Übernahme durch Elon Musk unter Beobachtung steht.
Zunächst drohen hohe Bußgelder
Tiktok und Twitter droht ein Verbot in der EU
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"Notfalls werden Twitter und TikTok in der EU verboten", sagte Breton im Interview mit dem Spiegel. Ab September müssten alle Betreiber das neue Gesetz für Digitale Dienste, den Digital Services Act (DSA), befolgen. Das hat zum Beispiel zur Folge, dass sie genügend Content-Moderatoren beschäftigen müssen, um unter anderem gegen Hetze vorzugehen, oder sicherzustellen, dass ihre Algorithmen keine Fake-News fördern.
Bei Verstößen würden sie zunächst von der Kommission benachrichtigt, sagte Breton. "Sollten sie nicht innerhalb einer kurzen Zeitspanne reagieren, werden Bußgelder von bis zu sechs Prozent des globalen Jahresumsatzes fällig."
Weitere Maßnahmen angedroht
Falls dann immer noch keine Besserung beim Umgang mit Beschwerden eintreten sollte, "ergreifen wir weitere Maßnahmen". Ein komplettes Verbot der Plattformen komme dann ebenfalls infrage. "Ich werde die Regeln durchsetzen, das ist mein Job", äußerte Breton.
Nach eigenen Angaben hat das der EU-Kommissar sowohl Twitter-Chef Elon Musk als auch TikTok-CEO Shou Zi Chew kürzlich in Videokonferenzen angedroht. Und das war nicht das erste Mal: Der Franzose hatte die beiden Plattformen bereits Anfang Dezember vor einem Verbot ihrer Aktivitäten in der EU gewarnt, sollten sie sich nicht an die EU-Regeln halten. Offenbar sieht Breton laut dem Bericht wenig Anlass, seine Drohung vom Tisch zu nehmen.
Breton geht es dabei ganz besonders um den Schutz von Kindern und Jugendlichen, der verstärkt werden soll. Die Algorithmen der Plattformen sollen etwa dahingehend untersucht werden, ob sie darauf abzielen, Nutzer abhängig zu machen. Vor allem die lebensgefährlichen Mutproben, die es auf Tiktok gibt, sollen künftig "absolut verboten" sein, sagte Breton.
Inzwischen können Sie jedem Inhaltsersteller in TikTok kontaktieren, ohne ihm folgen zu müssen. Allerdings nur, wenn die jeweilige Person das auch will. Die Funktion lässt sich deaktivieren.