Habeck-Brief

Starlink-Alternative der EU: Blockieren die Grünen Iris²?

Die EU will mit einem Satelliten­ver­bund sichere Kommu­nika­tion für Regie­rungs­orga­nisa­tionen, Unter­nehmen und Bürger bereit­stellen und sich damit von US-Firmen wie Star­link unab­hängig machen. Minister Habeck irri­tierte nun in Brüssel.
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Eine europäische Ariane-5-Rakete (Symbolbild) Eine europäische Ariane-5-Rakete (Symbolbild)
picture alliance/dpa/AFP
Mit dem Angriffs­krieg Russ­lands gegen die Ukraine begann in Europa ein Umdenken im Bereich der Sicher­heit. Die schnelle Zerstö­rung von Boden-gebun­denen Kommu­nika­tions­sys­temen, zu denen auch Mobil­funk­netze gehören, zeigte die Verwund­bar­keit auch der west­lichen Kommu­nika­tion. Selbst­ver­ständ­lich gibt es Alter­nativen wie das Satel­liten-Internet Star­link von SpaceX. Doch das ist ein US-Unter­nehmen - mit einem unbe­rechen­baren Chef.

Unter­händler des EU-Parla­ments und der EU-Mitglied­staaten einigten sich daher bereits 2022 auf den Aufbau einer Satel­liten­kon­stel­lation namens Iris². Die Abkür­zung steht für "Infra­struc­ture for Resi­lience, Inter­con­nec­tivity and Secu­rity by Satel­lite". Dass so ein Unter­fangen kein Schnäpp­chen werden würde, war klar. Doch offenbar gibt es nun Irri­tationen in Brüssel über die Posi­tion der deut­schen Bundes­regie­rung dazu.

Besorgter Habeck-Brief nach Brüssel

Eine europäische Ariane-5-Rakete (Symbolbild) Eine europäische Ariane-5-Rakete (Symbolbild)
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Das Handels­blatt berichtet, dass es über die Sache in der EU-Kommis­sion aktuell eine gewisse Empö­rung über Wirt­schafts­minister Robert Habeck gibt. Habeck hatte dem Bericht zufolge in einem Brief an den fran­zösi­schen EU-Binnen­markt­kom­missar Thierry Breton die "exor­bitanten" Kosten des Vorha­bens kriti­siert und einen Neustart des Pres­tige­pro­jekts gefor­dert.

Der Auslöser für Habecks Brief soll der prognos­tizierte Preis für Iris² sein, der jetzt bekannt wurde: Rund zwölf Milli­arden Euro soll die Star­link-Alter­native kosten, das wären 40 Prozent mehr als bisher geplant. In dem Brief, der dem Handels­blatt vorliegt und der bereits im März verschickt worden sein soll, schreibt Habeck offenbar: "Es geht um zu viel, um hastig Entschei­dungen mit hohem Risiko und massiven nega­tiven Konse­quenzen für Iris² und das EU-Raum­fahrt­pro­gramm zu fällen." Der Minister bezeich­nete das Verfahren zur Einbin­dung der euro­päi­schen Wirt­schaft in dem Schreiben offenbar als "unaus­gegoren".

Das Blatt berichtet abschlie­ßend, in der EU-Kommis­sion habe Habecks Brief Empö­rung ausge­löst. Offenbar soll man über den Ton in der Kommis­sion erbost gewesen sein, der "erstaun­lich direkt" für einen Minister gewesen sei. In der Zwischen­zeit soll es bereits zu Annä­herungen gekommen sein - zu weiteren Planungen wurde aller­dings noch nichts bekannt.

Ein 36.000 Kilo­meter entfernter Internet-Satellit hat einen deut­lich höheren Ping als einer, der nur 500 Kilo­meter weit weg ist. Das hat inzwi­schen auch Filiago reali­siert - und vertreibt Star­link.

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