Patentstreit

Nokia vs. IPCom: Finnen verlieren erneut im Streit um UMTS-Patent

Handyhersteller unterlag in London vor dem obersten britischen Gericht
Von Rita Deutschbein mit Material von dpa

Nokia vs. IPCom: Finnen verlieren erneut im Streit um UMTS-Patent Nokia unterliegt gegen IPCom
Bild: Fotolia Der Handy-Hersteller Nokia musste im Rechtsstreit mit dem deutschen Rechteverwerter IPCom eine weitere Niederlage hinnehmen. Nachdem IPCom sich bereits im Februar vor dem Landgericht Mannheim [Link entfernt] gegen das finnische Unternehmen durchsetzen konnte, musste Nokia nun auch im Prozess in London den Kürzeren ziehen. Beide Unternehmen befinden sich seit Jahren in einem andauernden Rechtsstreit um verletzte UMTS-Patente.

Nokia vs. IPCom: Finnen verlieren erneut im Streit um UMTS-Patent Nokia unterliegt gegen IPCom
Bild: Fotolia IPCom hatte 2007 einige UMTS-Patente der Robert Bosch GmbH [Link entfernt] übernommen. Bosch war als Mitglied des Europäischen Instituts für Telekommunikationsnormen (ETSI) maßgeblich an der Entwicklung von wichtigen UMTS-Normen beteiligt und verpflichtete sich damals, die Nutzungsrechte an dem mittlerweile gängigen Mobilfunk-Standard zu angemessenen Bedingungen abzugeben. Allein Nokia sollen diese wichtigen Lizenzen jedoch gegen eine Gebühr von etwa 12 Milliarden Dollar angeboten worden sein. Zu viel, so Nokia und lehnte ab.

IPCom im Kampf um Patente

Bereits zu Beginn des Rechtsstreit widersprach Nokia sämtlichen Plagiatsvorwürfen mit der Begründung, das von IPCom gehaltene Patent 100a gar nicht zu verwenden. Das sah der deutsche Patentrechte-Verwerter IPCom anders und schaltete erst Gerichte und schließlich die EU-Kommission ein.

Bei dem fraglichen Patent 100a handelt es sich um ein Verfahren, das es Handy-Nutzern ermöglicht, bestimmte Services wie etwa den Notruf zu nutzen, auch wenn das Mobilnetzwerk überlastet ist. Nach Angaben von IPCom ist es fester Bestandteil aller Handys, die den schnellen Mobilfunkstandard UMTS nutzen. Auch den taiwanesischen Hersteller HTC hatte IPCom vor Gericht gebracht. Das Landesgericht Mannheim sah jedoch bei HTC keine Verletzung bestehender Patente als gegeben und lehnte die Klage IPComs im vergangenen Jahr ab.

Im Prozess zwischen Nokia und dem deutschen Rechteverwerter urteilte ein britisches Gericht nun, dass der finnische Mobilfunkkonzern das fragliche Patent 100a mit seinen Handys in Großbritannien verletzt habe. Nach der ersten Niederlage vor dem Mannheimer Gericht hatte Nokia bereits angekündigt, das besagte Patent nicht mehr nutzen und technisch umschiffen zu wollen. Dies sei aber nicht ausreichend geschehen, um das Patent nicht zu verletzen, entschied nun das Oberste britische Gericht.

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