Regulierungsbehörde denkt über Vertragsstrafen nach

Matthias Kurth, Chef der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP), will beim schnellen Internet-Zugang per DSL härter gegen die Telekom durchgreifen. Das berichtet das Hamburger Wirtschaftsmagazin GELDidee [Link entfernt] . "Unsere Juristen überprüfen jetzt, ob es möglich ist, Konventionalstrafen bei Nichteinhaltung von Lieferfristen in Verträge zwischen der Telekom und deren Wettbewerbern einzubauen." So könnten die Firmen dann wesentlich leichter ihre Rechte einklagen", sagte Kurth in einem GELDidee-Interview.

Vorerst soll jedoch eine Preiserhöhung der Telekom bei DSL-Anschlüssen den Zutritt für die Konkurrenz erleichtern. Zudem prüft die Behörde einen Entgeltantrag für die Aufteilung der Leitungen ("Line Sharing") in je einen Bereich zum Telefonieren und zur Datenübertragung. Dann bräuchten andere Anbieter nur einen Teil der Leitung zur Datenübertragung mieten.

"Wegen der Verzögerungstaktik der Telekom sind wir bereits in Gesprächen", sagte Kurth gegenüber der GELDidee. Er hoffe, dass die Telekom im Frühjahr der Konkurrenz Mietleitungen zeitnah zur Verfügung stelle. Kurth sieht in DSL "eine ähnliche Erfolgsgeschichte wie auch Internet und Mobilfunk." Insofern gäbe es hier genügend Kundenpotenzial für mehrere Wettbewerber neben der Telekom.