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China: Haft und Folter wegen Internet-Nutzung

Amnesty fordert Freilassung für inhaftierte Internet-Nutzer
Von dpa / Judith Globisch

China hat nach Angaben von Amnesty International mindestens 33 Menschen wegen Nutzung des Internets inhaftiert. "Sie sollten sofort und bedingungslos freigelassen werden", forderte die Menschenrechtsorganisation heute in London. Bei den Gefangenen handele es sich unter anderem um politische Aktivisten, Schriftsteller und Mitglieder inoffizieller Organisationen wie der Falun-Gong-Bewegung. Der ehemalige Polizist Li Dawei sei wegen Herunterladens von Artikeln der Websites chinesischer Demokraten zu elf Jahren Haft verurteilt worden.

"Zwei derjenigen, die wegen Internet-bezogener Vergehen inhaftiert worden sind, sind in der Haft gestorben, offenbar als Folge von Folter oder schlechter Behandlung durch die Polizei", berichtete Amnesty. "Während sich die Internet-Industrie in China weiter ausbreitet, verstärkt die Regierung die Kontrolle für Online-Informationen. "Die Behörden hätten unter anderem bestimmte Websites und Suchmaschinen blockiert und eine spezielle Internet-Polizei geschaffen. Es gebe Berichte, wonach das Sicherheitsministerium Internet-Nutzer individuell überwache. Alle Internet-Cafés seien verpflichtet, die Polizei über ihre Kunden zu informieren.