Merkel verbreitet zur Eröffnung der CeBIT Zuversicht

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat heute Abend die weltgrößte Computermesse CeBIT [Link entfernt] 2006 in Hannover eröffnet. "Ich hoffe, dass die CeBIT 2006 eine Messe der Zuversicht wird", sagte Merkel.

Die Regierungschefin kündigte ein milliardenschweres Regierungsprogramm zur Förderung neuer Technologien an. Das Kabinett habe heute beschlossen, bis zum Sommer unter dem Titel "Hightech Strategie Deutschland" einen Investitionsplan mit einem Volumen von sechs Milliarden Euro zu erarbeiten, sagte Merkel. Angela Merkel bei der CeBIT-Eröffnung

Schwerpunkt des Programms soll der weitere Ausbau der digitalen Infrastruktur sein. Deutschland habe in den vergangenen Jahren bereits kräftig bei der Nutzung von Breitband-Internet aufgeholt, sagte Merkel. DSL- und der Kabel-Infrastruktur müssten aber dennoch weiter verbessert werden.

Das Regierungsprogramm werde sich auch mit Wettbewerb und Innovationen auseinander setzen, sagte Merkel. Über mögliche Konflikte müsse sachlich diskutiert werden, auch mit der EU-Kommission in Brüssel. Ohne das Thema beim Namen zu nennen, bezog sie sich dabei auf den Streit bezüglich der regulatorischen Behandlung von VDSL. Sie scheint dabei die Haltung der Deutschen Telekom zu unterstützen, die eine Regulierungsaussetzung für diese neue Technologie fordert.

Die Bundeskanzlerin kündigte zudem einen "nationalen IT-Gipfel" an, der ebenfalls noch in diesem Jahr stattfinden solle. Der bereits angekündigte "Rat für Innovation und Wachstum" unter Leitung des Siemens-Aufsichtsratsvorsitzenden Heinrich von Pierer werde seine Arbeit im Frühsommer aufnehmen. "Bei der Arbeit des Rates wird ein besonderes Augenmerk darauf liegen, die Innovationsfähigkeit der mittelständischen Wirtschaft zu stärken", erklärte Merkel.