Kartellstrafe

Telefónica droht hohes Bußgeld durch EU-Kommission

Unternehmen soll Dominanz im spanischen Breitband-Markt ausgenutzt haben
Von Ralf Trautmann

Die EU-Kommission greift in den spanischen Breitbandmarkt ein: Wie die Financial Times Deutschland (FTD [Link entfernt] ) jetzt berichtet, droht der Telefónica eine Geldbuße wegen der Ausnutzung ihrer Marktmacht. Ein entsprechender Urteilsentwurf soll einer "informierten Quelle" zufolge am 4. Juli verabschiedet werden, die Höhe der Kartellstrafe sei indes noch nicht festgelegt. Sie könne allerdings bei bis zu 10 Prozent des weltweiten Telefónica-Umsatzes liegen. Hintergrund ist der Vorwurf, von Zweitverwertern zu hohe Entgelte für den Zugang zum Netz verlangt und somit wettbewerbsschädigend gehandelt zu haben. Die spanischen Kartell-Behörden unterstützten den Entwurf.

Die nationale Regulierungsbehörde CMT sei indes in einer eigenen Erhebung zu dem Ergebnis gekommen, dass kein wettbewerbsschädigendes Verhalten vorliege. Die Telefónica hatte sich bei ihrer Verteidigung denn auch auf diese Studie berufen.

In der Vergangenheit habe die EU-Kommission in ähnlichen Fällen zwar oft milde Strafen verhängt, so zum Beispiel gegen die Deutsche Telekom mit 12,6 Millionen Euro, seit 2004 unter der Wettbewerbkommissarin Neelie Kroes jedoch eine deutlich härtere Gangart an den Tag gelegt. Auf einen milden Ausgang könne die Telefónica daher nicht hoffen.