Fördermittel

Breitband-Versorgung auf dem Land soll verbessert werden

Bund und Länder verhandeln über Einsatz von zusätzlichen Fördermitteln
Von Christian Horn

Bund und Länder verhandeln über die Förderung von Breitband-Internetzugängen in bisher unterversorgten ländlichen Gemeinden. Der Bund habe für das Jahr 2008 zehn Millionen Euro an zusätzlichen Mitteln eingeplant, die zweckgebunden innerhalb der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK) für die Breitbandförderung auf dem Lande eingesetzt werden sollen, berichtet das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV).

Die Regeln der GAK erfordern eine Mitfinanzierung durch die Länder. Somit ergebe sich ein Gesamtbetrag der Fördermittel in Höhe von 16,6 Millionen Euro. Bis Ende des Jahres sollen die Länder entscheiden, in welchen Gebieten sie Breitbandförderung anbieten werden. Als Antragsteller seien nach derzeitigem Beratungsstand Kommunen vorgesehen, die bestimmte Voraussetzungen erfüllen müssen.

Die Breitbandversorgung gelte als zunehmend wichtiger Standortfaktor für "Unternehmensansiedlungen, Arbeitsplätze und familienfreundliche Lebensbedingungen". Das Internet bringe Erleichterungen beispielsweise beim Verlust von Einrichtungen wie Bankfilialen und könne lange Wege für Behördengägne ersparen, so das BMELV. Landwirte, gewerbliche Unternehmen, Handwerksbetriebe sowie Freiberufler könnten von der "virtuellen Mobilität" des Internet profitieren.