Von der Leyen wirft Internetanbietern Tatenlosigkeit vor

Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) begründet ihren Vorstoß zur Sperrung von Zugriffen auf Internetseiten mit Kinderpornografie auch mit der Untätigkeit der Zugangsanbieter. "Wir haben über Jahre hinweg mit den Zugangsanbietern über eine freiwillige Selbstverpflichtung geredet. Da hat sich nichts bewegt. Deshalb müssen wir jetzt handeln", sagte von der Leyen den Dortmunder Ruhr Nachrichten laut Vorabbericht.

Die Fälle, die bekannt würden, bezeichnete von der Leyen nur als "die Spitze des Eisbergs". "Die Zahl der über das Internet verfügbaren kinderpornografischen Bilder hat sich im vergangenen Jahr verdoppelt", sagte sie. "Es ist unvorstellbar, aber die Kinder werden auf den Bildern und in den Filmen immer jünger. 80 Prozent sind jünger als zehn, jedes dritte ist jünger als drei Jahre." Die Darstellungen würden immer brutaler. Manche Videos zeigten Vergewaltigungen. "Der massenhaften Verbreitung von solch grausamem Material dürfen wir nicht tatenlos zusehen", sagte von der Leyen.

von der Leyen will Telemediengesetz nächstes Jahr ändern

Sie sei zuversichtlich, dass sie für ihre Pläne parteiübergreifend Zustimmung erhalten werde, sagte von der Leyen. Ihr Ziel sei, das Telemediengesetz im nächsten Jahr zu ändern. Das Blocken von Seiten mit kinderpornografischen Inhalten sei technisch und rechtlich möglich.

Der stellvertretende Vorsitzende der Unions-Bundestagsfraktion, Wolfgang Bosbach (CDU), sagte, die Umsetzung des Ziels sei schwierig. Er appellierte an die Provider. "Wer eine Technik zur Verfügung stellt, die als Medium missbraucht wird, um Kinder zu missbrauchen, hat eine gesellschaftliche Verantwortung", sagte der CDU-Politiker der Berliner Zeitung.