Widerstand gegen Satelliten-Pay-TV

Widerstand gegen Satelliten-Pay-TV
6. März 2006
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) will Pläne der Medienbranche vereiteln, für digitalen Fernsehempfang per Satellit künftig eine Gebühr zu erheben. Beck, der auch Vorsitzender der Rundfunkkommission der Länder ist, erklärte, dass eine Dauergebühr nicht in Frage käme. Europas größter Satellitenbetreiber SES Astra will ab Ende des Jahres bisher frei empfangbare Sender verschlüsseln und für den Empfang monatlich bis zu fünf Euro verlangen.

SES Astra führt zu diesem Zweck bereits Verhandlungen mit den Privatsender der ProSiebenSat.1 Gruppe und mit RTL. Beck erklärte, seine Staatskanzlei prüfe derzeit die rechtliche Möglichkeiten zur Verhinderung einer solchen Gebühr. ZDF-Intendant Markus Schächter betonte, dass die öffentlich-rechtlichen Programme ohne zusätzliche Gebühren digital zu empfangen sein müssten. Das Bundeskartellamt ermittelt unterdessen gegen die Privatsender wegen der möglichen Kooperationen mit SES Astra. Das Bundeskartellamt vermutet einen möglichen Missbrauch der marktbeherrschenden Stellung.

Quelle: Landesanstalt für Medien NRW, Pressemiteilung vom 03.03.2006