Benutzer garfield schrieb:
Benutzer arndt1972 schrieb:
Die SED/Linkspartei hat doch gerade am Freitag gezeigt wie unsozial sie wirklich sind. Die HartzIV-Erhöhung und das Kinderprogramm haben sie abgelehnt, d.h. wenn das Gesetz im Bundesrat nicht durchkommt, erhalten erstmal alle weniger!
Tja, so ist das, wenn man von nichts eine Ahnung hat (ganz davon abgesehen, dass es schon sehr verwundert, wie Du eine vermeintliche Segnung für Hartz-IV-Empfänger gutheißt. Die Schmarotzer kriegen doch eh schon zuviel, war doch immer Dein Tenor.)
Das habe ich so nicht gesagt, trifft aber wenigstens in einigen Teilen zu! Ich meine mehr, daß die Leistungen mehr zweckgebunden sein sollen! Leider hast Du nicht die Ahnung, aber das zeige ich Dir weiter unten auf!
Das Ausgleichszahlungen wegfallen ist ein Punkt, der aber nichts mit der Höhe von HartzIv zu tun hat!
Weitere Gründe hier:
http://www.fr-online.de/politik/geschacher-oder--unerschuetterl iche--datenbasis/-/1472596/4679344/-/index.html
Ich sage stellvertretend nur zu einem Artikel was, weil es für beide gilt! HartzIV soll nicht ein Leben in Luxus ermöglichen (ich behaupte auch nicht, daß es so ist!), sondern ein Existenzminimum darstellen. Deshalb finde ich es absolut legitim und richtig, daß man es an dem Minimumbedarf mißt und nicht Leute mit einbezieht die arbeiten gehen, sonst geht nämlich der Anreiz arbeiten zu gehen verloren! Von daher ist es richtig nur die unteren 15% der Einkommen für die Bemessung heranzuziehen. Anders ausgedrückt: vorher hat man es zu gut bemessen!
Und Geld für Alkohol und Zigaretten rauszunehmen ist wohl mehr als angebracht!!!!!!!
Wenn Deine SED/Linkspartei das also weiter ernsthaft fordert, dann haben sie nicht verstanden was HartzIV darstellt!
Im Übrigen: Wie kann eine Partei einem Gesetz zustimmen, dass sie für verfassungswidrig ausgewürfelt hält und gegen das sie klagen will?
Sie kann sich z.B. enthalten weil sie sagt, es ist besser daß die Leute erst einmal mehr bekommen und kann dann dagegen klagen! Wenn sie dagegen stimmt, lehnt sie die Erhöhung ab! So einfach ist das...