Benutzer helmut-wk schrieb:
Benutzer Quehl schrieb:
Benutzer helmut-wk schrieb:
Benutzer Quehl schrieb:
Was heißt denn Grundsatzentscheidung? Steht das im Urteil, dass sich alle anderen Richter nach diesem Urteil richten müssen?
https://de.wikipedia.org/wiki/Grundsatzentscheidung
danke, es ist aber noch nicht klar, ob "Grundsatzentscheidung" im Urteil steht oder ob andere Richter das als Grundsatzentscheidung interpretieren. Dazu wäre es mal sinnvoll, ein Urteilsbeispiel im Original zu lesen.
Das braucht so nicht drinzustehen. Wenn es ein oberer Gerichtshof ist (und der BGH ist ja ein oberster Gerichtshof), und der erkennbar nicht nur für den Einzelfall formuliert, dann ist das ein Grundsatzurteil, ein Vorbild für alle unteren Gerichtshöfe. Aber anders als im angelsächsichem echt nicht 100%-ig bindend, siehe Wiki ...
danke,
ob das ein Einzelfall ist, ist für einen Laien nicht erkennbar. Im vorliegenden Fall würde ich das als Einzelfall ansehen, da ein Antrag eines Einzelnen vorlag und es einen Gewinner und einen Verlierer gab. Damit kann ein Richter am Amtsgericht durchaus davon abweichen, so wie es mir ein Richter gesagt hat.
Woher will denn Teltarif wissen, dass das ein Grundsatzurteil ist, wenn es nicht im Urteil drinsteht?