EU-Parlament will härter gegen E-Mail-Spam vorgehen

Wer kennt sie nicht, die täglichen "Werbemails", welche unerwünscht und unverlangt in der Mailbox eintrudeln. Egal ob geschäftlich oder privat, die Versender von Spammails schrecken vor nichts zurück, um ihre meist unnützen Angebote zu offerieren. Die Palette reicht von amerikanischen Univeritätsdiplomen bis hin zu diversen Sex-Angeboten. Greifbar sind die Versender solcher Mails oft nicht, da sie sich falsch konfigurierter E-Mail-Server bedienen und den Absender fälschen oder im Ausland sitzen. Eine zumindest geringe Chance hat man bei deutschen Spammern, die aber nun durch einen Parlamentsbeschluss des Europäischen Parlaments weiter verbessert werden soll.

Die Abgeordneten einigten sich nach langen Beratungen und zähem Ringen, letztlich auf einen Konsens. Nachdem schon der Europarat sich für mehr Bürgerrechte in Bezug auf Spam ausgesprochen hatte, folgten sie nun dessen Vorschlag zum sogenannten "Opt-in"-Verfahren. Das bedeutet, dass der Empfänger von Werbemails dem Absender die Erlaubnis geben muss, sie an ihn zu verschicken. Ist dies nicht der Fall, kann der Empfänger rechtlich gegen den Absender vorgehen, zumindest aber eine Unterlassung verlangen.

Dieser wohlmeinenden Idee der EU-Parlamentarier steht aber, zumindest in Deutschland, die momentane Rechtslage gegenüber. Denn hier gibt es kein Gesetz gegen Versender von Werbemails. Man darf nun gespannt sein wie Deutschland auf die neue Richtlinie reagieren wird, wünschenswert wäre ein besserer Verbraucherschutz allemal. Auch über drastische Strafen gegen die Versender unerwünschter Mails sollte nachgedacht werden, um den schwarzen Schafen der Branche das Handwerk zu legen.