Rohwer: Motorola-Fördermittel fließen in Region zurück

Der Landesanteil an den Fördermitteln, die der in Flensburg ansässige Handy-Hersteller Motorola zurückzahlen muss, wird in die Region zurückfließen. Was Schleswig-Holsteins Wirtschaftsminister Bernd Rohwer (SPD) vor Tagen noch forderte, sicherte er jetzt am Freitag im Kieler Landtag zu. Hintergrund ist der Abbau von 600 Stellen in der Flensburger Niederlassung des US-Konzerns. Die Summe der zurückfließenden Fördergelder nannte Rohwer unter Hinweis auf eine noch ausstehende Einigung über den Betrag nicht. Land und Bund hatten das Werk mit je zehn Millionen Euro gefördert. Dies war an die Auflage gekoppelt, mindestens 2 000 Mitarbeiter zu beschäftigen. Jetzt sind es in der ohnehin strukturschwachen Region nur noch 1 200.

In bisherigen Schätzungen war davon die Rede, dass Motorola wegen des Stellenabbaus insgesamt etwa sieben Millionen Euro zurückgeben müsse. Ein wichtiger Baustein müsse sein, den verbleibenden Teil von Motorola in der Region zu erhalten und die mobile Telekommunikation darüber hinaus zu unterstützen, sagte Rohwer. Ein weiterer Schwerpunkt müsse die touristische Entwicklung der Region sein.

Der SSW forderte, die zurückzuzahlenden Gelder soweit wie möglich gezielt für neue Arbeitsplätze und zukunftsweisende Projekte in Flensburg und Umgebung einzusetzen. "Das Geld soll nicht wie bisher üblich in Form von verlorenen Zuschüssen ausgegeben werden, sondern in einen Fonds eingezahlt werden, der die Mittel revolvierend ausgibt. Die müssten nach einem bestimmten Zeitraum, sagen wir nach zehn Jahren, zurückgezahlt werden", schlug die CDU-Abgeordnete Brita Schmitz-Hübsch vor. Grünen-Fraktionschef Karl-Martin Hentschel lehnte eine Vorabfestlegung über die Verwendung der Gelder ab. "Es geht ja schließlich darum, die Fördermittel so anzulegen, dass sie die besten Arbeitsplatzeffekte auch langfristig bringen."