Nationale Regulierer geben EU-Kommission einen Korb

EU-Kommissarin Viviane Reding stößt mit ihren Plänen zur Schaffung eines gesamteuropäischen Telekomregulierers auf Widerstand bei den nationalen Telekomaufsehern. Diese reagierten auf ihren Vorstoß ohne große Euphorie und betonten, dass es mit der Gruppe der Europäischen Regulierer (ERG) bereits ein Gremium gäbe, in welchem die nationalen Aufsichtsbehörden kooperieren würden. Die EU-Kommissarin möchte künftig eine gemeinsame Regulierungsbehörde auf europäischer Ebene, damit die nationalen Regulierer nicht weiterhin unterschiedlich vorgehen, wenn sie Preise oder den Zugang zu den Märkten regulieren. Darin sieht sie ein Hindernis für den Wettbewerb.

Einem Bericht der Financial Times Deutschland (FTD [Link entfernt] ) zufolge forderte die Gruppe die EU-Kommissarin auf, stattdessen das Potenzial der ERG als beratendes Gremium der Kommission besser auszuschöpfen. Eine radikale Neuordnung der Telekomregulierung sei nicht notwendig. In einer besseren Zusammenarbeit könnten die gewünschten regulatorischen Schritte auch ohne Untergrabung des Prinzips der Subsidiarität erreicht werden. Mittel- bis langfristig sei eine gemeinsame Regulierungsbehörde sicher sinnvoll, weshalb man Redings Vorschlag begrüße. Dennoch müssten zunächst alle Mitgliedsstaaten und das Europäische Parlament zustimmen.

Viviane Reding interpretiert die Stellungnahme der ERG hingegen offenbar gänzlich anders. Man begrüße das positive Zeichen, welches die ERG ausgesandt habe. Es zeige, dass die ERG die Vollendung des Binnenmarkts unterstütze und für eine institutionelle Reform bereit sei, so ein Sprecher Redings.