Breitband-Ausbau: Finanzielle Hilfe für Gemeinden
Ab 2008 soll in ländlichen Regionen die Versorgung mit schnellen Internetverbindungen gefördert werden. Darauf haben sich die Agrarminister von Bund und Ländern jetzt im Planungsausschuss der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" verständigt, teilte Verbraucherminister Eckhard Uhlenberg (CDU) heute in Düsseldorf mit. Insgesamt stelle das Land für die Breitbandförderung im nächsten Jahr 1,1 Millionen Euro an staatlichen Fördermitteln bereit.
"In dünner besiedelten Regionen ist die Breitbandversorgung häufig schlechter als in den Ballungsräumen, weil sich für die Anbieter der Anschluss dieser Gebiete aufgrund der geringeren Nutzerzahlen teilweise noch nicht rechnet", sagte der Minister. Schnelle Datenautobahnen seien aber eine Grundlage für die wirtschaftliche Entwicklung der ländlichen Räume. "Deshalb wird das Land die Gemeinden darin unterstützen, die Breitbandversorgung im ländlichen Raum zu verbessern", sagte Uhlenberg.
Gemeinden können Fördergelder beantragen
Die Unternehmen der Telekommunikationsbranche sind aber laut Landesregierung nur dann bereit, mit schnellen Internetverbindungen unterversorgte Regionen anzuschließen, wenn entstehende Anfangsverluste reduziert würden. Gemeinden, die Unternehmen entsprechende Zuschüsse gewähren, könnten deshalb in Zukunft mit bis zu 40 Prozent der nicht gedeckten Kosten vom Land gefördert werden (maximal 50 000 Euro). Förderfähig seien sowohl leitungs- als auch funkbasierte Lösungen.
Die Förderung ist den Angaben zufolge möglich, "wenn die Ortschaft nicht mehr als 10 000 Einwohner hat, Marktversagen vorliegt, das Projekt zuvor technologieneutral sowie öffentlich ausgeschrieben und das wirtschaftlichste Angebot ausgewählt worden ist". Je Gemeinde ist nur ein Antrag zulässig.
VATM: Bei Baumaßnahmen an Glasfaser-Leerrohre denken
Die Mitglieder des Branchenverbands VATM sehen Breitbandanschlüsse über Satellit, Funk und die Stromversorgung für immer mehr Gemeinden und Kommunen als Ausweg aus der DSL-Diaspora. Heute könnten etliche Gemeinden in Schleswig-Holstein, Südost-Bayern oder in der Pfalz über diese alternativen Anschlusstechnologien auch ohne DSL-Zugang auf schnelles Internet mit einer Bandbreite von mindestens 1 MBit/s im Downstream zugreifen. Allen alternativen Anschlusstechnologien sei gemein, dass diese und höhere Bandbreiten auch im ländlichen Raum zu marktgängigen Konditionen für die Breitbandversorgung angeboten werden.
Laut VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner kann die Breitband-Versorgungslage durch die erstmals systematische Sammlung und Aufbereitung der benötigten Infrastrukturdaten deutlich beschleunigt werden. VATM und kommunale Spitzenverbände haben hierzu jüngst gemeinsam einen Masterplan zur Schließung der weißen Flecken veröffentlicht. Bürgermeistern und Kommunalverwaltungen riet Grützner dringend, bei jeder Baumaßnahme Leerrohre für Glasfaserkabel mitverlegen zu lassen und so mit minimalen Zusatzkosten erfolgreich in die Zukunft und Attraktivität ihrer Standorte zu investieren.