Bundesregierung macht Weg für Breitband auf dem Land frei

Internet-Nutzer in ländlichen Gebieten sollen künftig mit der Nutzung der sogenannten digitale Dividende über den Mobilfunk schneller ins Netz kommen. Das Bundeskabinett machte heute den Weg dafür frei, dass der bisher vom Militär und dem Rundfunk genutzte Frequenzbereich zwischen 790 und 862 Megahertz für Breitband-Dienste für das schnelle Internet freigegeben wird, wie das Bundeswirtschaftsministerium mitteilte. Zustimmen müssen allerdings noch die Länder, die für den Rundfunk zuständig sind. Sie werden voraussichtlich im Mai im Bundesrat über die sogenannte Frequenzzuweisungsplanverordnung abstimmen.

Sollte der Bundesrat zustimmen, dann könne die Bundesnetzagentur noch in diesem Jahr die Frequenzen vergeben, erklärte das Bundeswirtschaftsministerium. Damit könnten sie bereits im kommenden Jahr genutzt werden. Laut Branchenverband BITKOM gibt es noch rund 800 Gemeinden in Deutschland, in denen Breitband für einen schnellen Internetzugang nur über Satellit verfügbar ist. Diese "weißen Flecken" möchte die Bundesregierung schließen.

BITKOM-Verbandspräsident August-Wilhelm Scheer bezeichnete das Vorhaben als "Meilenstein für das flächendeckende Angebot mit schnellen Internetzugängen in ländlichen Räumen". Vodafone-Sprecher Jens Kürten sagte: "Wir hoffen nun auf eine schnelle Entscheidung im Bundesrat, so dass die Frequenzen im Herbst 2009 endlich vergeben werden können." Anfang nächsten Jahres könne mit der Schließung der "weißen Flecken" begonnen werden.

Ende 2008 hatten 58 Prozent aller Haushalte in Deutschland laut BITKOM einen schnellen Internet-Zugang. Die Verteilung ist aber sehr ungleich: In westdeutschen Bundesländern verfügten mehr als 60 von 100 Haushalten über einen Breitband-Anschluss, in ostdeutschen Flächenländern dagegen weniger als 45 von 100.