Städte und Gemeinden: "Breitbandausbau nicht länger behindern"

Der Städte- und Gemeindebund hat Bundesregierung und Bundesnetzagentur aufgefordert, bei der flächendeckenden Versorgung mit schnellen Internetverbindungen die "regulatorischen Fesseln zu lösen". Noch immer seien ganze Landstriche mit insgesamt fünf Millionen Bürgern ohne Breitbandanschluss, kritisierte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg in der Neuen Osnabrücker Zeitung (Neue OZ). Bei der besonders schnellen Datenautobahn über Glasfaser stehe Deutschland noch schlechter da.

Nur ein Prozent der Haushalte würden pro Jahr an das Glasfasernetz angeschlossen, in den USA seien es zehn Prozent, bemängelte Landsberg. In Japan hätten schon 85 Prozent der Haushalte einen Anschluss an die Datenautobahn. "Deutschland wird den Weg in die Informationsgesellschaft nur finden, wenn der Breitbandausbau in der Fläche nicht länger behindert wird." Hier gebe es ein Potenzial von 250 000 Arbeitsplätzen.

Der Bundesrat hatte seine Entscheidung über eine bessere Versorgung ländlicher Regionen mit schnellen Internetverbindungen Mitte Mai vertagt. Die Länder wollen zunächst mit dem Bund beraten, wer die Kosten trage. Wahrscheinlich wird das Thema auf der nächsten Sitzung Mitte Juni behandelt. Das Bundeskabinett hatte im März beschlossen, ehemalige Rundfunkfrequenzen (digitale Dividende) für Breitband-Mobilfunkanwendungen freizugeben. Der entsprechenden Verordnung muss die Länderkammer noch zustimmen. Anfang des Jahres gab die Bundesregierung das Ziel aus, bis Ende 2010 schnelles Surfen im Internet in ganz Deutschland zu ermöglichen.