Benutzer rolf_berg schrieb:
Benutzer schnorfel schrieb:
Auch LG- und OLG-Urteile haben keinen bindenden Charakter...
Stimmt. Aber den Amtsrichter möchte ich sehen, der ein Urteil fällt, welches einem OLG-Urteil entgegensteht. Dies würde in der nächsten Instanz schnell verworfen.
Wenn es denn eine gibt. Berufungsgrenze sind 600 euro.
Klar, immer der Einzelfall muss gewürdigt werden. Aber vergleichbare Rechtsfragen führen in höheren Instanzen zum Glück zu einheitlichen Antworten.
Diese Auffassung teile ich nun nicht unbedingt.
Und zum Glück sind realitätsferne Urteile typischerweise nur an Amtsgerichten zu finden.
Was aber auch nichts macht, wenn man sich um weniger als 600 euro streitet und die berufung nicht zugelassen wird. dann kann das urteil noch so falsch sein, es nutzt nichts.