Was steht denn in den AGB?

Was sagen denn die AGB? Preisanpassungen bei einem Dauerschuldverhältnis sind möglich, sofern eine entsprechende Klausel sich in den AGB findet. Diese muss übrigens zwingend auch klarstellen, dass in gleicher Weise wie Preiserhöhungen auch Preissenkungen möglich sind.

Also: Beinhalten die AGB von 1&1 Verträgen, den man am Beginn der Mindestvertragslaufzeit zugestimmt hat, eine Preisanpassungsklausel?

Bei einer überschlägigen Prüfung der jetzt geltenden AGB fand ich eine Standardklausel zur Änderung von Vertragsbedingungen nach billigem Ermessen. Diese deckt nach geltenden Recht aber keineswegs einfach eine Preiserhöhung ab. Eine gültige Preisanpassungsklausel muss einige Bedingungen erfüllen. Die kann ich in dieser Standardklausel nicht erkennen.

Weiterhin fand ich das Recht, bei einer Erhöhung der Umsatzsteuer den Endkundenpreis entsprechend anzupassen. Solch eine eine Klausel ist vollkommen korrekt.