Benutzer lexus1 schrieb:
Die EU-Regime-Narrative wackeln, die Lügen der Behörden werden immer offensichtlicher. Die EU gehört abgeschafft, die schadet den Bürgern.
Was hat es den Staat zu kümmern, wer welche Aussagen trifft? Wer etwas "falsches" sagt, kann widerlegt werden. Wer falsches glaubt, wird das auch ohne Zensur tun.
Und was bitte ist die Definition von "Hassrede"? Es gibt keine, oder die, die es gibt, kann man auf alles münzen, was nicht gefällt. Genau deswegen haben wir im deutschen Recht auch klar umrandete Rechtsgrenzen für freie Rede und Meinungsäußerung. Letztere ist durch dieses EU "Gesetz" ausgehebelt worden, ebenso durch das sicher verfassungwidrige NetzDG.
Aber was schreibe ich hier. Sicher werden entsprechende "Kontrollantworten" von der EU-AI meine statements diskreditieren.
Genauso sehe ich das auch. Was von der Leyen und Gleichgesinnte aus den anderen Staaten da durchsetzten, ist nichts anderes als Zensur.
Begann schon mit dem Verbot des Schreibens des "Z" (eigentlich nur ein simpler Buchstabe) und der damit verbundenen rechtswidrigen Bestrafung durch die deutsche Justiz.
Man stelle sich nur vor: In den 60er Jahren wäre ein Befürworter des US-Krieges GEGEN Vietnam (und nicht "in", wie es nun wertend in den Medien beim Ukraine-Krieg immer heißt) mit Gefängnis und Strafe bedroht worden.