Einspruch

Rapidshare wehrt sich und geht in Berufung

Nächste Runde im Prozess gegen GEMA wegen Urheberrechtsschutz
Von Steffen Herget

Der Sharehoster Rapidshare [Link entfernt] setzt sich im Prozess mit der Rechteverwertungsgesellschaft GEMA gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg zur Wehr und legt Berufung ein. Am 12. Juni wurde Rapidshare dazu verurteilt, die Maßnahmen zur Gewährung von Urheberrechten der Daten zu schützen, die über den eigenen Dienst hoch- und heruntergeladen werden. Welche Mittel dazu geeignet sind, ließ das Urteil offen, es wurde lediglich festgestellt, dass die derzeitigen Maßnahmen nicht ausreichten. Rapidshare strebt ein verbindliches Urteil des Bundesgerichtshofes oder des Europäischen Gerichtshofes an. "Der BGH stellte bereits bei der "Tonbandentscheidung" fest, dass Prüfpflichten nicht nur für den Diensteanbieter, sondern auch für den Nutzer zumutbar sein müssen. Die Maßnahmen können sich nicht nur allein danach richten, was machbar ist, sondern müssen auch den Grundrechten und insbesondere der Privatsphäre Rechnung tragen", kommentiert Bobby Chang, COO von Rapidshare, das Verfahren.

Restriktionen im Internet seien zum Scheitern verurteilt, so Rapidshare

Rapidshare zweifelt die Wirksamkeit der von der GEMA präsentierten Software an, die Links auf illegale Inhalte bei dem Sharehoster aus Foren auslesen und prüfen soll. Ein Test der Software sei Rapidshare von der GEMA verweigert worden. Generell ist man bei Rapidshare der Meinung, restriktive Mittel wie DRM oder Dongle-Schutz seien auf lange Sicht nicht effektiv, meist gäbe es bereits nach Stunden im Internet wirksame Entsperrungs-Tools. Darin sieht Rapidshare auch die Abkehr der großen Musik-Shops im Internet von DRM-geschützten Titeln begründet. "Jeder Versuch, Internetpiraterie durch Restriktionen zu unterbinden, wird scheitern. Die Ressourcen der Internet-User sind enorm und sie handeln schnell. Die Spielregeln für erfolgreiche Vermarktung haben sich mit der Digitalisierung radikal verändert und es ist an der Zeit, die Gesetze den neuen Rahmenbedingungen anzupassen", so Chang weiter. "Die GEMA versucht, das Rad der Geschichte zurückzudrehen. Das ist meiner Meinung nach ein aussichtsloser Kampf, den sie zudem noch gegen ihre eigenen Kunden führt."