sipgate klagt erfolgreich gegen Telekom-Mobilfunk-Werbung

Gericht: Kein "freier Internetzugang mit unbegrenzter Datenflatrate"

Von Thorsten Neuhetzki

Das Oberlandesgericht Hamburg hat der Mobilfunksparte der Deutschen Telekom untersagt, ihre Mobilfunktarife mit dem Werbeslogan "Freier Internetzugang mit unbegrenzter Datenflatrate" zu bewerben. Ein entsprechender Bericht von heise.de wurde seitens des Internettelefonie-Anbieters sipgate bestätigt, der mit dem Urteil (AZ: 5 U 185/08) ein Berufungsverfahren gegen den Mobilfunkanbieter gewonnen hat. Dem Anbieter war der Werbeslogan ein Dorn im Auge, weil Telekom-Mobilfunk-Kunden keine Internettelefonie nutzen dürfen. Bei Zuwiderhandlung droht dem Mobilfunker ein Ordnungsgeld bis zu 250 000 Euro oder eine Haftstrafe von bis zu sechs Monaten. sipgate-Geschäftsführer Thilo Salmon sipgate-Geschäftsführer Thilo Salmon
Foto: sipgate

Gegenüber heise begrüßte sipgate-Geschäftsführer Thilo Salmon die Entscheidung des Gerichtes. Er setzt sich für eine klare Kennzeichnungspflicht ein, bei der für den Kunden klar wird, was unter dem Begriff Internet beim jeweiligen Anbieter verstanden wird. Salmon bedauerte, dass das Gericht nicht geklärt habe, ob das Mobilfunkangebot der Deutschen Telekom ohne VoIP-Funktion generell überhaupt als Internetzugang bezeichnet werden darf.

Die Telekom verbietet ihren Kunden per AGB VoIP zu nutzen und stört entsprechende Verbindungen aktiv. Hintergrund ist, dass die Kunden eine Extra-VoIP-Option buchen können, die weitere monatliche Kosten von je nach Tarif 9,95 Euro bis 14,95 Euro mit sich bringt. Der Bonner Anbieter ist mit dieser Einschränkung nicht alleine. Auch Vodafone und E-Plus untersagen ihren Nutzern die Internettelefonie per Mobilfunk-Datenverbindung, gehen allerdings nach aktuellen Stand nicht aktiv dagegen vor. Nur o2 macht seinen Kunden hier keine Vorgaben und ermöglicht ganz offiziell die Nutzung von VoIP.

Anwendungsbereiche von VoIP per Handy

VoIP per Handy ist vor allem dann von Vorteil, wenn man ins Ausland telefonieren möchte oder bestimmte Teilnehmer kostenlos erreichen kann. Allerdings sind die Sprachverbindungen oft nicht so stabil wie ein echtes Telefonat, da durch Überlastungen bei Datenverbindungen die Sprachqualität leidet.

sipgate bietet seinen Kunden für das iPhone eine offiziell über den Appstore zu erhaltende App zur Nutzung der VoIP-Funktionen an. Auch für Android-Geräte gibt es eine entsprechende App, die sich allerdings noch im Beta-Stadium befindet und noch nicht über den Android-Market bezogen werden kann. Zwischen der Telekom und sipgate gab es auch in Bezug auf diese Apps gerichtliche Auseinandersetzungen.