Von der Leyen gegen rechtswidrige Inhalte im Netz (aktualisiert)

Nach der beschlossenen Sperrung kinderpornografischer Seiten will Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) gegen weitere rechtswidrige Inhalte im Internet vorgehen. "Mir geht es jetzt um den Kampf gegen die ungehinderte Verbreitung von Bildern vergewaltigter Kinder", sagte sie der Online-Ausgabe des Hamburger Abendblatts.

Von der Leyen aber weiter: "Doch wir werden weiter Diskussionen führen, wie wir Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Internet im richtigen Maß erhalten. Sonst droht das großartige Internet ein rechtsfreier Chaosraum zu werden, in dem man hemmungslos mobben, beleidigen und betrügen kann." Die Ministerin betonte: "Wo die Würde eines anderen verletzt wird, endet die eigene Freiheit. Welche Schritte für den Schutz dieser Grenzen notwendig sind, ist Teil einer unverzichtbaren Debatte, um die die Gesellschaft nicht herumkommt."

Die Ministerin trat Spekulationen über eine Verzögerung der geplanten Sperrung kinderpornografischer Seiten entgegen. Die Sperrungen sollten spätestens Mitte Oktober beginnen. Dazu hätten sich die fünf wichtigsten Provider, die 75 Prozent des Marktes beherrschen, vertraglich verpflichtet. Bis dahin müssten sie die technischen Voraussetzungen geschaffen haben. Ihren Kritikern hielt von der Leyen entgegen, selbst kein Rezept gegen Kinderpornografie im Internet zu haben. Sie wüssten auch keine Lösung, sagte sie.

Ministerium: Keine Ausweitung der Internet-Sperren geplant

Das Ministerium stellte unterdessen klar, dass von der Leyen keinesfalls für eine Ausweitung der Internetsperren auf andere rechtswidrige Inhalte plädiert habe. Es gehe bei der aktuellen Sperrung von Internetseiten allein um den Kampf gegen die ungehinderte Verbreitung von Kinderpornografie. Darüber hinaus begrüße die Ministerin die dadurch angestoßene allgemeine gesellschaftliche Debatte über die Freiheit und Grenzen im Internet.