Zoff

Internet per Satellit: Teles klagt gegen Deutsche Telekom

Vorwurf: Verletzung eines Sky-DSL-Patents
Von Marie-Anne Winter

Wie die Teles AG mitteilt, hat der Vorstand heute beschlossen, gegen die Deutsche Telekom eine Klage wegen Patentverletzung anzustrengen. In der Klageschrift wird der Deutschen Telekom und ihrem Partner, der SES S.A. in Luxemburg ("ASTRA"), vorgeworfen, mit ihrem gemeinsam in Deutschland angebotenen "T-DSL-Dienst via Satellit" sowohl ein skyDSL-Patent als auch ein skyDSL-Gebrauchsmuster der Teles AG zu verletzen. Teles verlangt vom Patentgericht, den Beklagten zunächst einmal die üblichen Sanktionen aufzuerlegen: Unterlassung, Auskunftserteilung und Schadensersatz seit dem 30. Januar 2000. Weil Teles zukünftig mit weit mehr als 100 000 Breitband-Internet-Benutzern per Satellitentechnik allein in Deutschland rechnet, stünden insgesamt Erlöse im hohen zweistelligen Millionenbereich jährlich zur Disposition. Die Klageschrift soll morgen beim Landgericht Mannheim eingereicht werden.

Teles beschreitet in dieser Auseinandersetzung einen bisher in Deutschland unüblichen Weg: Sie will die Klageschrift auf der Homepage veröffentlichen, um die Öffentlichkeit zur Meinungsbildung über diesen Vorgang einzuladen. Es wird auch ein Internet-Diskussionsforum zu diesem Prozess eingerichtet.