Swisscom: Mögliche Klage bei Änderungen der deutschen UMTS-Spielregeln

Der Schweizer Telekomkonzern Swisscom will eventuell mit einer Klage auf nachträgliche Änderungen der Vergaberegeln für die deutschen UMTS-Lizenzen reagieren. Das kündigte Swisscom-Chef Jens Alder in der "Welt am Sonntag" an. "Wir haben unter bestimmten Spielregeln mitgesteigert und sind unter Berücksichtigung dieser Regeln auch ausgestiegen. Gegen eine nachträgliche Änderung durch den Regulator hätten wir große Bedenken und würden Ansprüche anmelden", sagte Alder. Swisscom war mit ihrer Tochter Debitel aus der UMTS-Auktion vor zwei Jahren bei einem Preis von fünf Milliarden Euro ausgestiegen.

In der Branche gibt es Stimmen, dass die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) den Handel mit Lizenzen zulassen sollte. Nur so wären auch Fusionen von kleineren Marktteilnehmern denkbar, ohne dass die UMTS-Lizenz an den Regulierer zurückfällt. Ende Juli hatte der Mobilfunkneuling Quam, die Marke des spanisch-finnischen Konsortiums Group 3G entschieden, die Geschäfte einzufrieren und nur noch vorhandene Kunden zu betreuen. Auch die Vorbereitungen für das UMTS-Geschäft sollten weiterlaufen.

Group 3G hatte zusammen mit fünf anderen Unternehmen vor zwei Jahren eine Lizenz für acht Milliarden Euro ersteigert. Die Branche geht davon aus, dass in Deutschland höchstens vier Unternehmen überleben können. Ein künftiges Engagement im deutschen UMTS-Netzbetrieb schloss Swisscom aus, selbst wenn die Lizenz kostenlos wäre. Der UMTS-Einstieg lohne sich nicht, wenn damit der komplette Aufbau eines Mobilfunknetzes verbunden sei, sagte Alder.